SPÖ-Schroll bietet OMV-Chef Stern Nachhilfe zu Energiepreisen an

Der OMV-Chef Gerhard Stern hat heute in mehreren Medien gesagt, dass die OMV nichts gegen die hohen Preise tun könne. Diese Aussagen sind nach Meinung von SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll nicht richtig. Schroll sagt dazu: „Wenn sich ein Unternehmen, das in den vergangenen Jahren Krisengewinne in Milliardenhöhe gemacht hat, jetzt als Opfer steigender Preise hinstellt, dann ist das einfach nur schamlos. Ich gebe Herrn Stern aber gerne Nachhilfe in Sachen Energiepreise!“

Schroll erklärt, dass bei einer Erhöhung des Spritpreises um 20 Cent etwa 1,3 Cent an den Staat gehen. Die restlichen 18,7 Cent bleiben bei den Konzernen. Auch die OMV profitiert davon. Zwei Drittel der Gewinne der OMV werden an Aktionäre weltweit ausgezahlt. Dazu gehören unter anderem ein großer Ölkonzern aus Abu Dhabi sowie Firmen aus den USA.

Im Jahr der Energiekrise 2022 haben die Raffinerien ihre Gewinnspannen deutlich erhöht – sie wurden sogar dreimal so hoch wie zuvor. Diesel wurde damals um 36 Cent und Benzin um 31 Cent teurer, obwohl die Rohölpreise nur um 22 Cent stiegen. Das hat die Bundeswettbewerbsbehörde festgestellt. Momentan sieht man ebenfalls, dass die Gewinne der Raffinerien stark steigen.

Auch beim Thema Steuern sagt Schroll, dass OMV-Chef Stern etwas lernen müsste: „Stern sollte eigentlich wissen, dass aus Mengensteuern (die seit mehr als 10 Jahren nicht mehr an die Inflation angepasst wurden) keine Mehreinnahmen aus steigenden Preisen resultieren. Stern sollte auch wissen, dass für Treibstoffe der Normalsteuersatz EU-rechtlich vorgeschrieben ist und keine Ermäßigung wie bei Nahrungsmitteln möglich ist. Sollte Stern das bis heute nicht gewusst haben, weiß er es jetzt.“

Schroll findet es außerdem auffällig, dass die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) dem OMV-Chef zustimmt: „Die FPÖ ist wieder einmal die Erfüllungsgehilfin der Konzerne. Offensichtlich ist die FPÖ nicht daran interessiert, die Leute zu entlasten. Stattdessen schützt sie die Krisengewinne der Großkonzerne! Das ist Betrug an den Wähler:innen, nichts anderes!“

Zum Schluss betont Schroll: „Eine Spritpreisbremse muss kommen!“ Damit meint er, dass die Regierung Maßnahmen ergreifen sollte, um zu hohe Preise für Benzin und Diesel zu begrenzen und die Menschen zu entlasten.

Zusätzlich ist wichtig zu wissen: Die OMV ist zwar ein österreichisches Unternehmen, arbeitet aber weltweit und ist ein großer Player auf dem Energiemarkt. Krisengewinne entstehen, wenn Firmen in schwierigen Zeiten durch höhere Preise besonders viel verdienen. Deshalb wird von vielen gefordert, dass besonders in solchen Zeiten die Gewinne der Konzerne stärker kontrolliert werden müssen.

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