Geieregger/Ruf: FPÖ kritisiert Gigaliner-Kurs als unnötig und polemisch
“Der blaue Zick-Zack-Kurs beim Thema Gigaliner zeigt einmal mehr, dass es der FPÖ nur um das Schlechtreden und Dagegensein geht – nicht aber um sachliche Politik für die Menschen und das Land”, sagen ÖVP-Bundesrätin Bernadette Geieregger und ÖVP-Bundesrat Bernhard Ruf. Gigaliner sind LKW, die länger als 25 Meter sind, man nennt sie auch “Lang-LKW”. In Österreich war es bisher immer ein politischer Konsens, diese langen LKW im Straßenverkehr abzulehnen. Die ÖVP bleibt bei diesem “Nein”, während die FPÖ jetzt fordert, solche Gigaliner auf österreichischen Straßen zu erlauben.
Geieregger meint: “Der politische Kleingeldwechsel der FPÖ treibt stets neue Blüten. Von einer pragmatischen und an Lösungen orientierten Politik kann dabei längst keine Rede mehr sein. Es würde den Freiheitlichen guttun, weniger auf künstliche Aufregung zu setzen und sich wieder auf ihre Verantwortung für die Bevölkerung zu fokussieren.” Das heißt, sie findet, dass die FPÖ nur auf Provokationen setzt, statt echte Lösungen für die Menschen zu suchen.
Ruf sagt: “Die FPÖ hat sich stets mit Vehemenz gegen Gigaliner ausgesprochen, nun will sie deren Zulassung auf Österreichs Straßen. Augenscheinlich ist den Freiheitlichen in ihrem inhaltlichen ‘Hin und Her’ nun schwindlig geworden. Vor lauter ideologischer Aufladung sieht man bei der FPÖ offensichtlich nicht mehr, wohin die Reise geht.” Damit kritisiert er, dass die FPÖ oft ihre Meinung ändert und nicht wirklich weiß, was sie will.
Geieregger und Ruf sind sich einig: Diese Bundesregierung setzt auf eine moderne und zukunftsorientierte Verkehrspolitik. “Diese Arbeit werden wir als Koalition in Regierung und Parlament auch weiterhin gemeinsam fortsetzen. Dass die FPÖ an konstruktiver Mitarbeit nicht interessiert ist, war auch in der gestrigen Bundesratssitzung in aller Deutlichkeit zu sehen”, sagen sie zum Schluss. Das bedeutet, die ÖVP wird weiterhin aktiv an Verkehrslösungen arbeiten, während die FPÖ laut ihnen lieber nur Kritik übt und nicht mitmacht.
Zusatzinfo: Gigaliner sind in vielen europäischen Ländern umstritten, da sie einerseits mehr Ladung transportieren können und so den Verkehr effizienter machen, andererseits aber auch als gefährlicher für andere Verkehrsteilnehmer gelten und die Straßen stärker belasten können.
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