WKÖ warnt: So schützt der Industrial Accelerator Act jetzt Europas Industrie vor dem Aus!

„Die Industrie ist sehr wichtig für neue Ideen, Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Dass die EU-Kommission sich darauf konzentriert, die Industrie in Europa in wichtigen Bereichen zu stärken und zu schützen, ist wegen der aktuellen geopolitischen Lage sehr wichtig“, sagt WKÖ-Generalsekretär Jochen Danninger. Die geopolitische Lage meint dabei zum Beispiel Konflikte und politische Spannungen, die Europa betreffen.

Das Ziel der EU ist, den Anteil der Industrie an der gesamten Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) bis 2035 auf 20 Prozent zu erhöhen. Das ist richtig und notwendig, damit Europa eine starke Industrie hat. Für Österreich ist der Industrial Accelerator Act deshalb „ein erster wichtiger Schritt für eine sinnvolle und notwendige Made in Europe- and Partner Countries-Initiative und zum Ausgleich bestehender Wettbewerbsnachteile“. Das bedeutet, dass europäische und Partnerländer-Produkte gefördert werden sollen, um Nachteile gegenüber anderen Ländern auszugleichen. Mittelfristig muss aber geprüft werden, ob noch mehr Bereiche in diese Förderung aufgenommen werden sollten.

Die EU kann die Industrie zum Beispiel durch schnellere Genehmigungen, bessere öffentliche Aufträge und die Kontrolle ausländischer Investitionen unterstützen. Diese Hebel sollten jetzt genutzt werden, um die Industrieproduktion in Europa zu schützen und zu stärken.

„Aus Sicht der WKÖ-Bundessparte Industrie ist es ein wichtiges Zeichen, dass der Vorschlag für den Industrial Accelerator Act jetzt endlich da ist. Planungs- und Investitionssicherheit ist für Unternehmen sehr wichtig“, sagt Sigi Menz, der Obmann der Bundessparte Industrie bei der WKÖ. Er betont außerdem: „Das Bekenntnis der Kommission zu energieintensiven Industriezweigen ist absolut notwendig, wichtig und richtig und daher ausdrücklich zu begrüßen.“ Energieintensive Industriezweige sind zum Beispiel Firmen, die viel Strom oder Gas verbrauchen, etwa die Stahl- oder Chemieindustrie.

Für die Industrie ist es wichtig, dass wichtige Punkte wie schnellere Verfahren und ausländische Direktinvestitionen verbindlich geregelt werden. Menz sagt dazu: „Nur wenn all diese Bausteine zusammenpassen, kann Europa seine industrielle Stärke langfristig sichern und ausbauen.“

Durch die aktuelle politische Lage ist die Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr nur davon abhängig, wie produktiv oder günstig Unternehmen sind. Jetzt spielen auch die politischen Rahmenbedingungen eine große Rolle. „Der Industrial Accelerator Act enthält ein Paket von Maßnahmen, das unter diesen neuen Bedingungen Wettbewerbsfähigkeit, Widerstandsfähigkeit und Investitionen sichern kann“, sagen Danninger und Menz zum Schluss.

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