Marchetti packt aus: „Kickl bleibt weiter der Will-nicht-Kanzler – was dahintersteckt!“

Herbert Kickl wird oft als der „Aasgeier der österreichischen Innenpolitik“ bezeichnet. Das bedeutet, er konzentriert sich vor allem auf negative Dinge und nutzt sie für seine Politik. Wenn gute Wirtschaftsdaten veröffentlicht werden, die positiv sind, zweifelt er sie einfach an. Außerdem ist er selten dabei, wenn es um wichtige Reformen für Österreich geht. Ein Mitglied seiner Partei beschreibt ihn so: „Ein ideenloser Herbert Kickl hat wieder einmal klargemacht, wie er seine Rolle sieht: Als Feind des Aufschwungs steht er verlässlich auf der falschen Seite, wenn es um ernsthafte Arbeit für unsere Landsleute geht.“

Seit einem Jahr führt Bundeskanzler Christian Stocker mit seinem Team erfolgreiche Maßnahmen, um Österreich zu verbessern. Im Gegensatz dazu sieht man Kickl als gescheiterten „Volkskanzler“. Er vermeidet politische Verantwortung und sitzt lieber als Beobachter auf der Oppositionsbank. Nico Marchetti, der Generalsekretär der Volkspartei, meint: „Der Will-nicht-Kanzler Kickl hat letzten Endes nicht verstanden, worauf es wirklich ankommt: Gerade in weltpolitisch unsicheren Zeiten liegt Österreichs Stärke in der Zusammenarbeit mit verlässlichen, gleichgesinnten Partnern.“

Marchetti kritisiert weiter, dass Kickl andere Meinungen verachtet und demokratische Kompromisse ablehnt. Deshalb sei er nicht gut darin, etwas umzusetzen. Stattdessen fühle er sich in der Opposition wohler, wo er nicht arbeiten muss und keine Reformen vorantreibt. Das habe man zuletzt gesehen, als Kickl gegen wichtige Projekte wie „Sky Shield“ (ein Luftverteidigungsprojekt), das Billigstromgesetz, die Senkung der Elektrizitätsabgabe und eine bessere Überwachung von Gefährdern gestimmt hat.

Außerdem wird Kickl vorgeworfen, als Innenminister großen Schaden angerichtet zu haben. Er habe das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) stark geschwächt. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte Österreich in einer international angespannten Lage kaum Informationen von ausländischen Geheimdiensten erhalten. Zudem habe er mehr Geld für Asylbewerber ausgegeben als sein Nachfolger Innenminister Gerhard Karner. Nico Marchetti zieht daher folgendes Fazit: „Eine unterirdische und ideenlose Performance, die nichts zum Aufschwung beiträgt.“

Zusatzinfo: Herbert Kickl ist Mitglied der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und war von 2017 bis 2019 Innenminister. Sein Nachfolger, Gerhard Karner, trat das Amt 2021 an. Die Volkspartei ist derzeit die stärkste Partei in Österreich und stellt mit Christian Stocker den Bundeskanzler.

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