Bundesheer: Wehrdienstkommission empfiehlt 8+2

Heute am Tag der Wehrpflicht, dem 20. Jänner, präsentierten der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Generalmajor Mag. Erwin Hameseder, der stellvertretende Vorsitzende, Dr. Walter Feichtinger und Mag. Ferdinand Mayer der Leiter der Zivildienstserviceagentur, den Bericht der Wehrdienstkommission. Die sicherheitspolitische Gesamtsituation verlangt die Weiterentwicklung des Bundesheeres, das laut Bundesverfassung als Milizarmee auszurichten ist. Daher empfiehlt die Wehrdienstkommission zur Sicherstellung der personellen Einsatzbereitschaft des Bundesheeres die Gesamtdauer aus Grundwehrdienst und Milizübungen zu erhöhen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Heute ist ein entscheidender Tag – mit heute beginnt der Diskussionsprozess darüber, wie der Wehrdienst und Wehrersatzdienst sowie die Miliz in Zukunft aussehen sollen. Ich bedanke mich für die engagierte und hochprofessionelle Arbeit der gesamten Wehrdienstkommission, die eine Grundlage erarbeitet haben. Die weltweite Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert. Österreich steht – wie viele andere Staaten – vor der klaren Aufgabe, die daraus notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Wir sind angesichts der geopolitischen Lage bereit, notwendige Veränderungen vorzunehmen. Wer Frieden, Freiheit, unsere Neutralität und die Bevölkerung schützen will, muss auch den Mut haben, die dafür notwendigen Maßnahmen umzusetzen!“

Milizbeauftragter des Bundesheeres Generalmajor Erwin Hameseder: „Die Wehrdienstkommission ist sich bewusst, dass Veränderungen im Wehrsystem gerade für junge Menschen und die Wirtschaft eine Herausforderung darstellen und hat dies in ihre Überlegungen sorgfältig einbezogen. Ohne Anpassung der Dauer des Wehrdienstes und ohne verpflichtende Milizübungen kann das Milizsystem nicht aufrechterhalten werden und ist die Stärkung der Verteidigungsbereitschaft Österreichs de facto nicht erreichbar.”

Nach Prüfung aller Optionen kommt die Wehrdienstkommission zu dem Ergebnis, dass das Modell „Österreich PLUS“ die beste Wahl für Österreichs sicherheitspolitische Zukunft darstellt. Dieses Modell sieht einen achtmonatigen Grundwehrdienst vor. Anschließend sind Milizübungen in der Länge von insgesamt zwei Monaten zur Auffrischung und Erweiterung der Fähigkeiten der Soldaten vorgesehen. Es wurden unterschiedliche Modelle erarbeitet, die alle verpflichtende Milizübungen nach dem Grundwehrdienst mit unterschiedlicher Dauer und Ausprägung aufweisen. Der Zivildienst soll, bei wesentlich stärkerer Betonung der Aufgaben der Zivilen Landesverteidigung, auf mindestens zwölf Monate verlängert werden.

Die Kommission analysierte in 13 gemeinsamen Sitzungen und in verschiedenen Unterarbeitsgruppen auch die Tauglichkeit der Stellungspflichtigen, die Bevölkerungsentwicklung, die Ausbildungsdauer der Rekruten, die personelle Entwicklung der Miliz, die laufende Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres sowie Wechselwirkungen mit dem Wehrersatzdienst (Zivildienst). Die 23 Frauen und Männer der Wehrdienstkommission – davon zehn stimmberechtigte und 13 nicht stimmberechtigte – kamen aus unterschiedlichen Organisationen und Institutionen des öffentlichen Lebens und übten ihre Funktion ehrenamtlich aus.