NEOS fordern von nächster Von der Leyen-Kommission mutige Reformen

„Europa braucht eine Führung, die demokratische Werte und die europäische Einheit garantiert. Bei Bedrohungen von innen und außen müssen wir zusammenrücken. Frau von der Leyen hat klar versprochen, dafür zu arbeiten und wir nehmen sie beim Wort“, erklärt Helmut Brandstätter, Delegationsleiter der NEOS im EU-Parlament. „Deswegen haben wir heute unsere demokratische Verantwortung wahrgenommen und trotz einiger Vorbehalte, Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin gewählt. Angesichts globaler Unsicherheiten brauchen wir Stabilität in Europa. Spätestens nach der möglichen Wiederwahl Trumps liegt es an Europa, der einzig verlässliche Akteur auf internationaler Bühne zu sein.“  

In ihrer jüngsten Rede hat Von der Leyen nicht nur ihre standhafte Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und ihr Engagement für die Wirtschaft, besonders für kleine und mittlere Unternehmen, hervorgehoben, sondern auch scharfe Kritik an Viktor Orbán geübt und ihr fortwährendes Engagement für den Europäischen Green Deal bekräftigt. „Wir werden ihre Amtsführung sorgfältig beobachten und sie an ihren Versprechen messen“, so Brandstätter. „Die Europäische Union muss nach den nächsten fünf Jahren wettbewerbsfähiger, wehrhafter und nachhaltiger sein.“ 

Nichtsdestotrotz erneuert Brandstätter zum Abschluss die Forderung nach einer Direktwahl der EU-Kommissionspräsidentin: „Die Europäische Union kann nur durch direkte Einflussnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger wesentlich verändert werden. Die nächste Kommissionspräsidentin oder der nächste Kommissionspräsident muss direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Das würde nicht nur die Legitimität unserer Institutionen erhöhen, sondern auch die Demokratie stärken und Europa von diesem unwürdigen politischen Prozess befreien.“