SPÖ-Matznetter: EU sollte sich für sichere Rückkehrperspektive der Armenier:innen einsetzen

In der heutigen Sitzung des außenpolitischen Ausschusses brachte der Ausschussvorsitzende Christoph Matznetter für Berg-Karabach die Möglichkeit einer EU-Mission zur Sprache, um den geflüchteten Armenier:innen eine sichere Rückkehrperspektive zu ermöglichen. „Fast die gesamte armenische Bevölkerung ist aus Angst vor ethnischen Säuberungen aus ihrer historischen Heimat Berg-Karabach geflohen. Es muss möglich sein, diesen Menschen eine sichere Rückkehrperspektive zu geben. Morgen findet ein informeller europäischer Rat in Granada statt. Am Rande dessen wird es auch ein Treffen zwischen Armenien und Aserbaidschan unter EU-Ägide geben. Ich fordere Bundeskanzler Nehammer dazu auf, diesen Rahmen zu nutzen, um sich für eine zivile EU-Mission stark zu machen. Die Menschen in der Region haben Frieden verdient“, so der Abgeordnete. ****

Matznetter erwartet ebenso eine entschlossene internationale Aktion zur Beendigung der humanitären Notlage in Armenien: „Armenien steht nach der Flucht von über hunderttausend Einwohner:innen Berg-Karabachs vor einer enormen Versorgungsherausforderung. Die internationale Gemeinschaft und besonders auch Österreich müssen stärker unterstützend tätig werden und mit mehr Mitteln dabei helfen, die humanitäre Notlage zu beenden oder eine humanitäre Krise zu verhindern.“ (Schluss) sd/lp