Grebien/Grüne zum Tag der Inklusion: Mehr Selbstbestimmung und Freiheit durch Persönliche Assistenz

„Wir Grüne nehmen die Rechte von Menschen mit Behinderungen ernst und stehen klar zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Gleichstellung und Inklusion auf allen Ebenen und in allen Bereichen voranzubringen – das ist unser Ziel. Für mehr Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit ist die bedarfsgerechte Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen essenziell“, betont Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen, anlässlich des Inklusionstages in Österreich und des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai.

Durch den Einsatz der Selbst-Vertretungen und engagierter Politiker:innen wurden bereits bedeutende Rechte und Maßnahmen zur Gleichstellung für Menschen mit Behinderungen erreicht. Der Weg zur vollen gesellschaftlichen, beruflichen und politischen Teilhabe ist allerdings ein weiter und es gibt noch viel zu tun. Die Grünen im Parlament arbeiten daher gemeinsam mit den Ministerien laufend an Reformen und Verbesserungen. Ein herausragendes Beispiel ist das Pilotprojekt Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen in Freizeit und Beruf, das die unterschiedlichen Systeme der Bundesländer und des Bundes vereinheitlicht.

„Mit der Richtlinie zur Harmonisierung der Persönlichen Assistenz hat Sozialminister Johannes Rauch einen Meilenstein gesetzt und stellt den Bundesländern 100 Millionen Euro zur Verfügung, um eine Vereinheitlichung und Ausweitung der Persönlichen Assistenz zu fördern. Dieses Pilotprojekt zeigt vor, wie selbstbestimmtes Leben außerhalb von Einrichtungen funktionieren kann“, zeigt sich Grebien erfreut.

Zur beruflichen und gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und zur Verbesserung ihrer Lebenssituation wurden seit Beginn der Regierungsbeteiligung der Grünen zahlreiche Maßnahmen und Projekte umgesetzt: die Reform des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes, die Valorisierung von Sozialleistungen, der Entfall der Anrechnung der erhöhten Familienbeihilfe auf das Pflegegeld, die Erhöhung der Zuverdienstgrenze und die Verfahrenserleichterung bei der Familienbeihilfe, die Pflegereform, Budgeterhöhungen für die Arbeitsmarktintegration, das Inklusionspaket zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im Bundesdienst, Erleichterungen für Studierende mit Behinderungen, die Wahlrechtsreform, die große Förderoffensive im Behindertensport und der ÖBB-Ausbau der Barrierefreiheit von Haltestellen und Zügen.