Schwarz zu Stabilitätsprogramm: Rezession und Gasknappheit konnten verhindert werden

„Das Stabilitätsprogramm zeigt: Wir haben es geschafft das Energiekrisenjahr 2022 zu überstehen, ohne dass viele der Befürchtungen die wir uns im Februar noch gemacht haben, eingetreten sind. Wir haben dank unserer Maßnahmen sowohl eine Rezession als auch eine Gasknappheit erfolgreich abwenden können. Nach diesen Erfolgen muss es jetzt unser Fokus sein, der rapiden Preisentwicklung – etwa im Bereich der Lebensmittel – Einhalt zu gebieten. Deshalb unterstütze ich die Initiative von Finanzminister Brunner für mehr Preistransparenz voll und ganz“, sagt Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen.

Es ist uns aber auch gelungen dafür zu sorgen, dass diejenigen, die aus dieser Krise profitiert hätten, ihren fairen Beitrag leisten. Dadurch dass wir Übergewinne von Energieunternehmen seit Juli 2022 besteuern, erwartet das Finanzministerium Einnahmen von bis zu zwei Milliarden Euro. Das gibt uns den nötigen budgetären Spielraum, weitere Entlastungmaßnahmen zu setzen. Damit gilt das Prinzip: Konzerne zahlen für die Maßnahmen, die denen zugutekommt die am Stärksten unter der Krise leiden“, freut sich Schwarz.