Städtebund/Leykam: Buchpräsentation »Niederösterreichische Gemeindeordnung«

Gestern, Donnerstag, 16. Februar 2023, hat im St. Pöltner Rathaus unter regem Interesse die Präsentation des Handbuchs die „Niederösterreichische Gemeindeordnung mit NÖ Stadtrechten und weiteren gemeinderelevanten Normen“ stattgefunden. Der St. Pöltner Bürgermeister und Vorsitzender der Landesgruppe Niederösterreich des Österreichischen Städtebundes Matthias Stadler und der Leykam Verlag hatten in die Räumlichkeiten des Rathauses geladen.

Nach begrüßenden Worten durch den Kremser Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ), Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes Thomas Weninger und Stefan Gartler, Geschäftsführer des Leykam Verlags, sprachen die beiden Autoren Johannes Schmid und Wolfgang Domian mit Erkan Osmanović, Leykam Programmleiter für Wissenschaft, über das Gemeinderecht.

Mit Gemeinderecht haben die Menschen am meisten zu tun

Das Buch entstand aus einer Kooperation zwischen dem Österreichischen Städtebund und dem Leykam Verlag. Der Generalsekretär des Städtebundes Thomas Weninger betonte mit Blick auf das Handbuch: „Das Gemeinderecht ist jenes Recht mit dem die Menschen am meisten zu tun haben und die Gemeinden werden zu Recht als ‚dritte Ebene des Staates‘ bezeichnet. Nun haben die Autoren eine längst überfällige Aktualisierung der niederösterreichischen Gemeindeordnung vorgelegt, die mit Kommentaren, Entscheidungen und Erläuterungen versehen ist und damit ein wichtiges Handbuch für das tägliche Arbeiten in Städten und Gemeinden darstellt.“

„Auch historisch gesehen haben die beiden Interessenvertretungen, der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund, im Hinblick auf Gemeindeordnungen einiges geleistet“, fügt Thomas Weninger an. So haben der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund als Interessensvertretungen der Städte 1962 an einer Novelle des Bundesverfassungsgesetzes gearbeitet, die vom Bundeskanzleramt großen Zuspruch erhielt, allerdings erst in den Ländern umgesetzt werden musste.

Johannes Schmid erklärte, er sei selbst viele Jahre als Jurist für die Stadtgemeinde Deutsch-Wagram tätig gewesen und kenne den Alltag eines Gemeinde-Juristen nur zu gut: „Du bist jetzt unser Jurist für Alles“, habe man ihm damals bei seinem Dienstantritt erklärt. Die Herausforderung? Viele rechtliche Bestimmungen, die die Gemeinden betreffen, seien gar nicht so leicht zu finden gewesen, da man sie in alten Gesetzbüchern und schriftlichen Anhängen suchen musste.

Auch heutzutage haben es Gemeindebedienstete schwer, so der Mitautor Wolfgang Domian, und müssen sich durch verschiedene Werke arbeiten. Hier solle das Handbuch, so der ehemalige Stadtamtsdirektor Leobens, Abhilfe schaffen. Der Kremser Bürgermeister Reinhard Resch sprach ebenfalls bei der Präsentation und hofft, dass das Handbuch helfen wird „damit die Arbeit in den Gemeinden noch besser und einheitlicher funktioniert.”

Stefan Gartler und Erkan Osmanović sind sich sicher, dass Walter Nerath, Wolfgang Domian und Johannes Schmid ein „Handbuch aus der Praxis für die Praxis“ gelungen sei. Auch die Gespräche Gemeindebediensteter im Anschluss an die Präsentation bestärkten diese Annahme.

Das Buch „Niederösterreichische Gemeindeordnung“ kann hier bestellt werden:
https://www.leykamverlag.at/produkt/niederoesterreichische-gemeindeordnung-mit-noe-stadtrechten-und-weiteren-gemeinderelevanten-normen/#description

Weitere Informationen zum Leykam Verlag unter
https://www.leykamverlag.at/

Fotos auf Anfrage.