„Hohes Haus“ über den Schutz der Kinder

Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 5. Februar 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Schutz der Kinder

Der Fall Teichtmeister hat den Fokus von Politik und Medien wieder einmal auf ein drängendes gesellschaftliches Problem gelenkt. Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist ein weit größeres Problem, als sich aus der Kriminalitätsstatistik ablesen lässt. Viele Fälle von Kindesmissbrauch in Familien, in Schulen, in Heimen und Kindergärten kommen nie ans Tageslicht. Expertinnen und Experten fordern ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Schutz der Kinder. Dabei sollen Opferschutz, Prävention, systematische Aufklärung und Ermittlungsmethoden für Straftaten im Internet verbessert und stärker vernetzt werden. Behörden und Bildungseinrichtungen sollten mehr nachfragen und nachforschen, ob es Kindern in Familien gut geht. Mit dem Kindeswohl und den Rechten von Kindern und Jugendlichen hat sich diese Woche der Nationalrat gleich zweimal befasst. Marcus Blecha war im Parlament.

Gast im Studio ist Nationalrat Christian Oxonitsch, der Sprecher für Kinder und Kinderrechte der SPÖ-Fraktion.

Reform des Wahlrechts

Am Dienstag wurde im Plenum in ungewohnter Einigkeit die Wahlrechtsreform beschlossen. Monatelang haben die Regierungsparteien gemeinsam mit der Opposition unter anderem an einer Verbesserung der Barrierefreiheit und einer höheren Geschwindigkeit bei der Auszählung der Briefwahlstimmen gearbeitet. Am Ende ist ein Ergebnis herausgekommen, mit dem offenbar alle Parteien gut leben können. Susanne Däubel hat sich die Debatte im Nationalrat angesehen und mit dem Abteilungsleiter für Wahlangelegenheiten im Innenministerium Robert Stein, der maßgeblich an dieser Reform beteiligt war, gesprochen.

Ausnahme-Jahre in der Hofburg

Die erste reguläre Plenarwoche im sanierten Sitzungssaal im Haus am Ring ist ohne Probleme über die Bühne gegangen. „Hohes Haus“ blickt noch einmal zurück auf das parlamentarische Geschehen im Übergangsquartier. In den mehr als fünf Jahren in der Hofburg gab es insgesamt 287 Sitzungen des Nationalrates und 78 Sitzungen des Bundesrates. Fast 900 Gesetzesbeschlüsse wurden gefasst. Aufgrund von Ibiza, Corona und dem Krieg in der Ukraine gab es viele Sondersitzungen. Erstmals in der Geschichte der Republik fanden Sitzungen auch an Wochenenden statt. Nicht die einzige Premiere in dieser sehr turbulenten Zeit. Eine Bilanz von Fritz Jungmayr.