UK-Reindl: Zeit der Aufklärung beginnt

"Wir haben bislang immer ÜBER die Wien Energie gesprochen, jetzt können wir MIT Ihnen sprechen. Das ist ein wichtiger Beitrag, um für Aufklärung zu sorgen und ein erstes Puzzleteil für ein Gesamtbild. Wir vertrauen darauf, dass die Verantwortlichen in ihren Aussagen die Abläufe darlegen werden. Selbstverständlich unter Einhaltung aller rechtlichen Grundlagen", sagt Thomas Reindl, Vorsitzender der SPÖ-Fraktion in der UK-Wien-Energie im Hinblick auf die bevorstehende Sitzung am Montag, 16. Jänner 2023.  

Zwtl.: Kein Zweifel an Auskunftswillen 

Diese Woche wurde allen Fraktionen ein Brief der Anwälte der Zeugen Peter Weinelt, Wiener Stadtwerke Generaldirektor-Stellvertreter, und Michael Strebl, Geschäftsführer Wien Energie, übermittelt, wonach die Anwälte die Teile der zugelassenen Inhalte wegen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen infrage stellen, da sie teilweise wegen des Auskunftsbegehrens rechtswidrig seien. 

"Ich kann zu dem Brief konkret nichts sagen, weil ich nicht weiß, was in der Ladung an die Zeugen steht. Die Ladungen wurden den Fraktionen vom Vorsitzenden nicht übermittelt. Ich will mich daher keiner Spekulation hingeben. Zum Vorgehen kann nur der Vorsitzende Auskunft geben", so Reindl.  

Zwtl.: Ausnahmeszenario am Energiemarkt war Neuland

Die erste Sitzung der UK-Wien-Energie war eine Konstituierung, in der zweiten Sitzung im Dezember 2022 waren Energieexperten geladen, die den Energiemarkt im Allgemeinen bewertet haben, natürlich ohne Kenntnis vom  Geschäftsmodell der Wien Energie. Die dritte Sitzung der Untersuchungskommission am 16. Jänner 2023 ist die Erste mit Zeugenbefragungen.  

"Was derzeit an Fakten am Tisch liegt, sind Aussagen der Experten, die unisono bestätigen, dass die Situation am Energiemarkt in ganz Europa so nicht vorherzusehen war. Dieses Ausnahmeszenario war für alle komplettes Neuland. Anhand dieser Ausgangslage werden wir die Handlungen der Verantwortlichen der Wien Energie hinterfragen und beleuchten. Wir wollen ein Gesamtbild erstellen, damit wir wissen, ob es Versäumnisse oder Fehler gab und dazu werden Weinelt und Strebl meiner Meinung nach wesentlich dazu beitragen. Unser Credo war und bleibt volle Zusammenarbeit im Sinn der Sache", sagt Reindl und ergänzt, "die Vorverurteilungen und fake news der Opposition kommen ab jetzt auf den Prüfstand. Wir legen unseren Fokus auf Seriosität und Fakten."