VP-Scharzenberger: Oppositions-Strategie entpuppt sich als Themenverfehlung

Erneut versuchte die Opposition, am heutigen Befragungstag Vorwürfe von politischen Postenbesetzungen zu konstruieren. Dafür wurde ein ehemaliger internationaler Manager geladen, der unter anderem auch für die OMV tätig war. "Wir haben heute erneut erlebt, wie absurd die Vorwürfe der Opposition sind", so VP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger. "Die Auskunftsperson bekleidete laut eigener Aussage jahrzehntelang wichtige Positionen bei verschiedenen börsennotierten Unternehmen. Dass angesichts dieser Erfahrung für die Ernennung zum Aufsichtsratsvorsitzenden in der OMV eine Spende an die ÖVP verantwortlich sein soll, wirkt völlig realitätsfern", sieht Scharzenberger eklatante Differenzen zwischen Realität und oppositionellen Fantasien. "Gespendet habe die Auskunftsperson, weil sie die politischen Ideen der Volkspartei schätze, nicht in Erwartung irgendwelcher Gegenleistungen", so Scharzenberger weiter.

"Außerdem lösten sich durch die Befragung wieder einmal alle Behauptungen der Opposition in Luft auf", so Scharzenberger. "Die Auskunftsperson stellte unter Wahrheitspflicht deutlich klar, dass sie keine politische Einflussnahme auf seine Tätigkeit erlebt hat, eine Gegenleistung für die Spende gab es ebenfalls nicht", ergänzte die Abgeordnete.

Besonders interessant war für Scharzenberger, dass sich das wahre Gesicht der SPÖ in der Befragung zeigte: "Nicht nur während der Sitzung selbst, sondern auch durch die vorgelegten Unterlagen zeigte sich das perfide Spiel der SPÖ", stellte Scharzenberger klar. "Als wir mit der Auskunftsperson darüber sprechen wollten, wie die SPÖ eine parlamentarische Anfrage vorab mit einer OMV-Betriebsrätin abstimmen wollte, fingen umgehend die vom Abgeordneten Krainer initiierten, völlig ausufernden Geschäftsordnungsdebatten an." (Schluss)