NEOS zu Gasinfrastrukturgipfel: Versorgungssicherheit für Herbst weiterhin unklar
Wien (OTS) – „Das ist nach wie vor keine Krisenkommunikation, das ist, mit Verlaub, heiße Luft, was die Bundesregierung hier verbreitet“, sagt NEOS-Energiesprecherin Karin Doppelbauer zur heutigen Pressekonferenz nach dem Gasinfrastrukturgipfel. „Es ist zwar prinzipiell zu begrüßen, dass sich die Regierung spät, aber doch gemeinsam mit Unternehmen und Sozialpartnern an einen Tisch setzt und sich endlich über mittel- und langfristige Diversifizierung Gedanken macht. Wie die Regierung die kurzfristige Versorgung in diesem Herbst und Winter sicherstellen will, ist allerdings weiterhin völlig unklar.“
Es wirke, so Doppelbauer, immer noch so, als ob sich die Bundesregierung der äußerst kritischen Situation noch zu wenig bewusst sei beziehungsweise hauptsächlich auf das Prinzip Hoffnung setze: „WIR wiegen uns nicht Sicherheit, dass die Gasversorgung für heuer gesichert wäre. Es ist die Regierung, die offenbar tiefenentspannt ist und die ganze Zeit so tut, als wäre bis zum Herbst noch ewig Zeit. Die Versorgung ist alles andere als gesichert und entweder haben ÖVP und Grüne keinen Plan – oder sie haben ihn den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft auch heute wieder nicht verraten. Es fehlt einfach an einer transparenten Kommunikation und einer nachvollziehbaren Strategie.“
Genau das bräuchte es aber, um gemeinsam durch diese sich täglich verschärfende Krise zu kommen, betont Doppelbauer einmal mehr: „Die Bürgerinnen und Bürger und die Betriebe sind hier weiter als die Regierung. Sie wissen, dass uns ein harter Herbst und Winter bevorstehen und sie sind bereit, Energie zu sparen, wo immer es möglich und notwendig ist. Aber dafür braucht es Klarheit. Und es braucht eine Regierung, allen voran Energieministerin Gewessler, die endlich die Karten auf den Tisch legt und die bisher unbeantworteten Fragen aus der Welt schafft. Die Zeit des Beobachtens und der heißen Luft muss jetzt ein für allemal vorbei sein. ÖVP und Grüne müssen endlich handeln!“
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