Leichtfried zu Plassnik: „Übernimmt NATO-Fraktion in der Nehammer-ÖVP das Ruder?“

Wien (OTS/SK) – „Offenbar übernimmt die NATO-Fraktion in der ÖVP unter Nehammer das Ruder, wenn sich Ex-Außenministerin und Schüssel-Vertraute Ursula Plassnik pro NATO ausspricht und die Neutralität ins Lächerliche zieht“, so SPÖ-Europasprecher und stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried zu den heute veröffentlichten Aussagen Plassniks. Scharf kritisiert er auch den Vergleich der Neutralität mit einem Apfelstrudel. „Der Vergleich ist genauso daneben wie einst Schüssels Vergleich mit Mozartkugeln.“ Laut aktuellen Umfragen sind 75 Prozent der Österreicher*innen klar gegen einen NATO-Beitritt. ****

Dass die Vertrauten um den „heimlichen VP-Chef“, wie Wolfgang Schüssel in Medien genannt wird, pro NATO sind, sei ja nichts Neues. „Auffällig ist jedenfalls, wie Plassnik, Khol und Co. immer wieder öffentlich Kanzler Nehammers Beteuerungen, er wolle die Neutralität beibehalten, konterkarieren. Der Bundeskanzler muss endlich den VP-internen Kurs klären und aufhören, die Bevölkerung hinters Licht zu führen, wenn im Hinterzimmer von der NATO-Fraktion rund um Schüssel schon der Weg bereitet wird“, so Leichtfried.

Leichtfried bekräftigte den SPÖ-Standpunkt zur Neutralität. „Die Stärke des Neutralen ist Vermittlung und Dialog, das wird auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Voraussetzung dafür ist, dass Österreich Vertrauen in Europa und der Welt als ehrlicher Makler genießt. Aber dieses Vertrauen hat unter Kanzler Kurz schwer gelitten, der in Europa oft als Spalter, Blockierer und Querulant aufgetreten ist. Dieses Vertrauen gilt es wieder aufzubauen, wenn man Außen- und Sicherheitspolitik ernst nimmt“, so Leichtfried. (Schluss) ah/bj