Covid-19-Impfpflicht und CBD-Blüten: Jus-Student Wolfgang Pöltl klärt auf

Graz (OTS) – Wolfgang Pöltl – bekannt als Cannabis-Rechtsexperte -hat an der Universität in Graz Verfassungsrecht studiert. Über einige Semester durfte er sich mit den verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten (die seitens des Gesetzgebers strafrechtlich sanktionslos verletzt werden) beschäftigen. Die Covid-19-Impflicht darf u.a. nur eingeführt werden, wenn das Ziel und der Zweck, also die Eindämmung der Pandemie, damit erreicht werden kann. Im Gesundheitsministerium „schätzt man – auch das geht aus Dokumenten der Kommission hervor – , dass bis zu eine Million Personen den Verfahrensweg bestreiten werden „.([Siehe Artikel]
(https://www.ots.at/redirect/standardartikel) ). Das kann im Schluss
nur heißen, dass der Gesetzgeber weiß, dass 1 Million Menschen sich auch bei Impfpflicht nicht impfen lassen werden.

Damit ist aber der Zweck und das Ziel der Impfpflicht nicht mehr zu erreichen. Denn die Impfpflicht soll ja genau bewirken, dass das Bundesvolk durchgeimpft und die Pandemie dadurch eingedämmt wird.Das kann aber mit einer Impfpflicht nicht erreicht werden, wenn 1 Million Menschen sich der Impfung durch Einleitung tausender Verwaltuungsverfahren entziehen können. Durch Verwaltungsstrafverfahren und der Zahlung von 600.- € kann die Pandemie nicht eingedämmt werden. Damit ist dieses Gesetz klar verfassungswidrig, weil durch die Impfpflicht das Ziel – die Eindämmung der Pandemie – nicht erreicht werden kann. Interessant ist aber auf jeden Fall, dass der Gesetzgeber immer wieder gegen die Grundrechte verstößt. Den Gesetzesvorschlag des Jus-Studenten und Cannabis-Rechtsexperten Wolfgang Pöltl zur Regelung des Inverkehrbringens der gesundheitsfördernden Inhaltsstoffe der Hanfpflanze (u.a.CBD-Blüten und CBD – Öle) lässt man aber im Gesundheitsministerium verstauben. Lieber verbringt man die Zeit damit, das Volk in Angst und Schrecken zu versetzen und rechtswidrig in die Grundrechte einzugreifen. Den CBD-Discountern kann das aber egal sein. Das Angebot an leistbaren Hanf-Produkten und der CBD-Blüten-Markt steigt rasant. Das Volk verschafft sich den Zugang zur Gesundheit selbst. Ohne Impfpflicht.