NEOS: Aschbachers Planlosigkeit lässt Arbeitslosenzahlen steigen und steigen

Wien (OTS) – „Die Arbeitslosigkeit steigt und steigt. Die Kurzarbeit wächst und wächst. Und die Regierung schaut tatenlos zu“, sagt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker zur aktuellen Arbeitslosenstatistik. „Ministerin Aschbacher ist komplett plan- und visionslos und den schwierigen Aufgaben immer offensichtlicher nicht gewachsen, die gesamte Regierung kümmert sich ausschließlich um ihre Klientel und damit um Menschen, deren Einkommen gesichert ist: Sie erhöht lieber die Luxuspensionen um bis zu 500 Euro im Monat, statt endlich eine Antwort auf die Frage zu geben, wie die fast schon 500.000 Arbeitslosen wieder in Beschäftigung kommen.“

Dazu müsste der Fokus endlich auf Weiterbildung und Umschulung gelegt werden, so Loacker. „Wir müssen den Menschen den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Das geht nur, wenn die Maßnahmen jetzt auf die Qualifizierung abzielen. Die Corona-Arbeitsstiftung hätte eigentlich ebendieses Ziel definiert: Umschulungsmaßnahmen, Fachkräftestipendien und die Qualifizierung von Beschäftigten sollten ausgebaut werden. Das alles geschieht aber nicht.“

Ein großes Problem sei zudem die fehlende Perspektive für die Unternehmer_innen in Österreich, stellt Loacker einmal mehr fest. „Das völlig gescheiterte Krisenmanagement und der Hü-Hott-Kurs der Regierung haben die gesamte Bevölkerung verunsichert. Das wirkt sich nicht nur äußerst negativ auf die Infektionszahlen, sondern auch auf die Arbeitsmarktzahlen aus. Die Arbeitslosigkeit kann nur dann gesenkt werden, wenn die Wirtschaft zumindest einen Hauch von Planbarkeit und Zuversicht hat. Die Showmaßnahmen der Regierung, wie aktuell die in dieser Form sinnlosen, ja sogar kontraproduktiven Massentests, erzeugen aber keine Zuversicht, im Gegenteil: Es steht zu befürchten, dass die Regierung das Land so schnurstracks in den dritten Lockdown nach Weihnachten führt.“