ÖBAG Aufsichtsrat: Antwort auf Brief von Abg. Sepp Schellhorn

Wien (OTS) – 26. August 2020

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schellhorn!

Herzlichen Dank für Ihr Interesse an der ÖBAG. Ich darf Ihr Schreiben im Namen des gesamten Aufsichtsrats beantworten.

Ehe ich auf Ihr Schreiben eingehe, darf ich Sie daran erinnern, dass wir am 11. Juni 2019 in der ÖBAG ein aus meiner Sicht sehr gutes persönliches Gespräch geführt haben. Ich konnte dabei viele Gemeinsamkeiten in unserem Zugang zu Staatsbeteiligungen sehen und Sie haben auch sehr offen Ihre Skepsis zu dem einen oder anderen Punkt des Setups der ÖBAG mitgeteilt. Ich hatte Ihnen damals angeboten, uns regelmäßig über die ÖBAG und deren Tätigkeit auszutauschen. Ich hatte damals auch betont, dass die ÖBAG als Staatsholding das Vermögen aller Österreicherinnen und Österreicher verwaltet und mir daher der Austausch und Transparenz über alle Parteigrenzen hinweg besonders wichtig ist und meiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass Sie und andere die ÖBAG zum Wohl der Gesellschaft und zum Schutz des Vermögens aller Österreicherinnen und Österreicher aus der Tagespolitik heraushalten. Ich habe Ihnen auch meine Handynummer gegeben und Ihnen angeboten, dass Sie mich jederzeit anrufen können. Leider haben Sie davon keinen Gebrauch gemacht, sondern ziehen eine öffentliche Diskussion vor. Daher muss ich – entgegen meiner Absicht – auch diesen Brief demselben Adressatenkreis zugänglich machen, den Sie gewählt haben, um ausgewogene Information sicherzustellen.

Ich darf Ihnen versichern, dass der Aufsichtsrat seine Aufgabe sehr gewissenhaft und professionell erfüllt. Dazu gehört, dass wir faktenbasiert, sachlich und konsequent unsere Verpflichtung im Sinne der Gesellschaft und der Eigentümer – aller Österreicherinnen und Österreicher – verantwortungsvoll wahrnehmen. Ich freue mich daher auf eine sachliche und in der Sache präzise Diskussion mit Ihnen. Diese kann allerdings nicht auf Basis der Polemik eines offenen Briefes erfolgen, in dem Hörensagen, Pressemeldungen und die implizite Vorverurteilung von Beschuldigten, deren Verfahren sich im Ermittlungsstadium befinden, vermischt werden. Die Einmahnung von Verantwortung und die Erinnerung an unsere Pflichten als Aufsichtsräte nehmen wir gerne zur Kenntnis, auch wenn diese offensichtlich ohne ausreichende Kenntnis der Sachlage Ihrerseits erfolgt ist.

Gleichzeitig freuen wir uns, dass die Arbeit der ÖBAG in den letzten eineinhalb Jahren zu großen Erfolgen geführt hat. Unumstrittene Aufsichtsratsbesetzungen bei den Beteiligungsgesellschaften, die Bereinigung der Eigentümerproblematik bei der CASAG, die Verlängerung des OMV-Syndikats um 10 Jahre, große Fortschritte in der Corporate Governance oder auch die beteiligungsübergreifende Nachhaltigkeitsstrategie der ÖBAG seien hier nur beispielhaft genannt. Dass die Arbeit der ÖBAG in Österreich und auch auf dem internationalen Parkett wertgeschätzt wird und selbst kritische Stimmen nur wenig an den Leistungen der ÖBAG auszusetzen haben, ist ein großer Erfolg von Vorstand Thomas Schmid und dem gesamten ÖBAG-Team. Dies lässt uns auch zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Ich darf Ihnen gerne nochmals ein persönliches Gespräch anbieten, um Ihre Bedenken und Sorgen direkt zu adressieren. Dies wäre aus Sicht des Aufsichtsrats im Sinne der Interessen aller Österreicherinnen und Österreicher der schonendere Weg, um die Staatsholding, die, wie Sie selbst schreiben, ein großes und sensibles Vermögen verwaltet, zu schützen.

Herzlichst,

Ihr

Helmut Kern

Hintergrundinformation:

Über die ÖBAG:

Die Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) steuert als unabhängige Holding 11 staatliche Beteiligungen mit einem Gesamtwert von rund 19,38 Milliarden Euro (31.3.2020), darunter 31,5 % an der OMV AG. Mit dem Management der 11 Unternehmen im Portfolio stärkt die ÖBAG die Position Österreichs als Wirtschaftsstandort und schafft nachhaltigen Wert für zukünftige Generationen. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf dem aktiven Beteiligungsmanagement. Derzeit hält die ÖBAG 11 Beteiligungen: OMV AG, Österreichische Post AG, Telekom Austria AG, CASAG, BIG, APK Pensionskasse, GBK-Bergbau, IMIB, SCHOELLER-BLECKMANN GmbH und FIMBAG. Die an der Börse notierte Verbund AG wird von der ÖBAG für das Bundesministerium für Finanzen gemanagt. Die ÖBAG verfolgt das Ziel einer verantwortlichen, auf nachhaltige und langfristige Wertschaffung ausgerichtete Steuerung der Beteiligungen des Bundes. Mit einer vorausschauenden Umsetzung der Eigentümerinteressen stärkt die ÖBAG den Standort Österreich.

Mehr Informationen unter: [www.oebag.gv.at] (http://www.oebag.gv.at/)