Schatz: „Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg künftig untersagen!“ | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Schatz: „Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg künftig untersagen!“

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Wien (OTS/SK) – „Ich freue mich, dass meine Initiative für eine Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens in Bleiburg nun von ÖVP, Grünen und Neos unterstützt wird,“ reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur auf den heute gemeinsam eingebrachten 4-Parteien-Antrag zur Unterbindung des Ustaša-Aufmarsches in Bleiburg/Pliberk. Schatz fordert seit Jahren, dass die dem Innenministerium zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt werden, um dieses Treffen zu verhindern. „Wenn der gemeinsame Antrag dem ÖVP-Innenminister nun den Auftrag gibt, seine Mittel auszuschöpfen und das Ustaša-Treffen im kommenden Jahr zu verhindern, dann ist uns etwas Historisches gelungen. Wir haben den Ustaša-Aufmarsch endgültig ins Geschichtsbuch verbannt.“ ****

In den vergangenen Jahren kamen tausende Menschen nach Bleiburg/Pliberk, um der Soldaten der Ustaša, Angehörige der Waffen-SS und der Wehrmacht zu gedenken. Bei dem Treffen wurden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und Kriegsverbrecher sowie militärische Verbände aus dem Jugoslawienkrieg glorifiziert. 2020 konnte das Treffen auf Grund der neuen Bestimmungen im Kontext der Corona-Krise nicht stattfinden.

„Bisher schien es so, als könnte nur eine Pandemie das rechtsextreme Treffen verhindern. Ich freue mich, wenn es gelingt, dass das Ustaša-Treffen in Österreich unterbunden wird. Dass so ein Treffen auf österreichischem Boden nicht stattfinden darf, ergibt sich aus unserer historischen Verantwortung. Ich freue mich, dass der sich daraus ergebende Handlungsauftrag von Neos, Grünen und der ÖVP mitgetragen wird. Wir sollten in diesem Sinne gleich weiterarbeiten und gemeinsam an einer nachhaltigen Strategie gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus in Österreich arbeiten“, so die Abgeordnete Schatz abschließend. (Schluss) ls

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