Schwarz: Doskozil betreibt Lügenpropaganda

Wien (OTS) – „Offenbar steht Hans-Peter Doskozil das Wasser bis zum Hals. Seine Anschuldigungen, Innenminister Karl Nehammer wolle Flüchtlinge ins Burgenland holen, sind absurd und völlig realitätsfern“, so Gaby Schwarz, stellvertretende Generalsekretärin der neuen Volkspartei.

„Nehammer hat klar gemacht, dass man für einen Ernstfall im Asylbereich vorbereitet sein muss und von einem Prüfzustand gesprochen, keinesfalls war aber die Rede von einem zweiten Traiskirchen im Burgenland. Doskozil sollte aufhören aus parteipolitischem Kalkül anderen die Worte im Mund zu verdrehen“, so Schwarz.

Doskozil habe als Verteidigungsminister selbst behauptet, Flüchtlinge mit der Hercules-Maschine in ihre Herkunftsländer zurückzubringen, passiert ist aber gar nichts. „Im Gegensatz zur SPÖ steht die Volkspartei für eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik, die im Kampf gegen illegale Migration nicht nur leere Worthülsen produziert“, schließt Schwarz.