Industrie zu CETA: Österreich profitiert von modernem Investitionsschutz

Wien (OTS) – „Der gleichberechtigte und faire Zugang zu internationalen Märkten ist für die heimische Industrie und damit für Arbeitsplätze und Wohlstand in Österreich entscheidend – das Abkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, ist dazu ein wesentlicher Baustein. Die Entscheidung des EUGH ist jedenfalls klar zu begrüßen, wonach der in CETA vorgesehene Investitionsschutzmechanismus mit Unionsrecht vereinbar ist. Als nächster Schritt sollte das Abkommen nun in Österreich durch den Bundespräsidenten ratifiziert werden“, betonte der Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), Mag. Peter Koren, am heutigen Dienstag. Dabei verwies er auf Berechnungen der Europäischen Kommission, wonach alleine in Österreich 495.000 Arbeitsplätze durch Exporte nach Drittstaaten gesichert würden. Zudem seien seit Beginn der vorläufigen Anwendung von CETA die heimischen Exporte nach Kanada im vergangenen Jahr um mehr als 7 Prozent gestiegen.

Investitionsschutz wichtiges Instrument für Österreich

„Investitionsschutz ist ein sinnvolles Instrument, denn es schafft gleiche Regeln für alle und fördert Investitionen. Österreich hat bereits mit 60 Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, die sich allesamt bewährt haben“, so der IV-Vize-Generalsekretär. Gerade aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme in der Europäischen Union und Kanada sei dieses Instrument auch als Bestandteil des CETA-Abkommens sinnvoll und daher positiv zu werten.

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