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Nepp: „System Chorherr“ auf Initiative der Wiener FPÖ geprüft

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Wien (OTS) – „Der von uns Wiener Freiheitlichen veranlasste Prüfbericht des Stadtrechnungshofs zum „System Chorherr“ zeigt erneut, wie im rot-grünen Wien mit Fördermitteln umgegangen wird“, ist Vizebürgermeister Dominik Nepp empört. Im Bericht wird der schleißige Umgang mit Steuermitteln an den Chorherr-nahen Verein S2ARCH aufgelistet. Der Verein S2ARCH (Social and Sustainable Architecture) – Verein für soziale und nachhaltige Architektur, als dessen langjähriger Obmann der Grüne Christoph Chorherr fungierte, wurde von der Stadt sehr großzügig subventioniert. „Und das ohne entsprechende Vorgaben einhalten zu müssen“, fasst der Freiheitliche die Kritik des Stadtrechnungshofs zusammen. Die Subvention der Chorherr-Organisation war die einzige Vereinsförderung außerhalb der internen Vorgaben für Entwicklungsprojekte. Begründet wurde diese Vorgangsweise seitens des Magistrats damit, dass es „den politischen Willen gab, das Projekt zu unterstützen.“ „Man muss nicht lange überlegen um zu wissen, wer diesen politischen Weg vorgegeben hat. Die Opposition jedenfalls nicht“, betont Nepp.

Skandalös ist auch die Feststellung des Stadtrechnungshofs, wonach aufgrund einer internen Anweisung des Vorgesetzten des zuständigen Magistratsmitarbeiters Berichte vom Verein S2ARCH nur einmalig zu urgieren und in weiterer Folge so zu akzeptieren seien. „Eine Hand wäscht hier die andere. Damit wird das Sittenbild der rot-grünen Stadtregierung erneut nachgezeichnet“, so Nepp.

Konkrete Feststellungen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der Förderungen waren dem Stadtrechnungshof nicht möglich, da keine detaillierten Unterlagen vorgelegt wurden. Konkrete Spendenflüsse an den Verein, die womöglich in Zusammenhang mit der Tätigkeit des GR aD Christoph Chorherr als Vorsitzender des Planungsausschusses im Wiener Gemeinderat erfolgten, konnten vom Stadtrechnungshof aufgrund der fehlenden Angaben des Vereines nicht weiter thematisiert werden. „Die rot-grüne Rathauskoalition sieht Wien als ihren persönlichen Selbstbedienungsladen und greift ungeniert in den Budgettopf. Wir Wiener Freiheitliche verschließen nicht die Augen vor solch üblen Machenschaften“, schließt Nepp. (Schluss)

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