NEOS zu „Nulldefizit“: Regierung soll sich nicht mit fremden Federn schmücken

Wien (OTS) – Amüsiert reagiert NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer auf die Aussage von Finanzminister Hartwig Löger, wonach die Regierung ein Ende der Schuldenpolitik eingeleitet hat und der Bund – zum ersten Mal seit 1954 – weniger ausgeben als einnehmen wird: „Nicht die Bundesregierung ermöglicht das Nulldefizit, sondern vor allem das starke Wirtschaftswachstum und die HETA-Abwicklung, die bedeutend besser läuft als geplant. Gleichzeitig steigert die schwarz-blaue Regierung sogar noch die Ausgaben. Das führt letztlich dazu, dass Österreich heute absolut einen höheren Schuldenstand aufweist als noch im Jahr davor.“

Der ausgeglichene Haushalt sei damit einzig und allein auf die immer besser werdende internationale Konjunktur zurückzuführen. „Die Regierung müsste eigentlich wissen: Für Buchhalter und Fußballtrainer gibt es nichts besseres als eine schlechte Vorsaison. Kurz, Löger und Co sollen endlich aufhören, sich mit fremden Federn zu schmücken“, so Doppelbauer abschließend.