Fritz Strobl (SPÖ): Empfehlungen des Stadtrechnungshofs großteils umgesetzt

Wien (OTS/SPW-K) – „Wie vom Stadtrechnungshof festgehalten, betreibt die Wiener Hafen-Gruppe die schifffahrtsrechtliche Hafenaufsicht sowie die im Hafen Albern befindlichen Immobilien mit hohem Engagement und Interesse. Nach dem Hochwasser in den Jahren 2002 und 2013 wurden unterschiedliche Maßnahmen ergriffen, um einen wirksamen Hochwasserschutz zu installieren. Der Hafen Freudenau ist bereits mit einem Hochwasserschutztor gesichert, die Planungsarbeiten für ein Hochwasserschutztor im Hafen Albern laufen. Darüber hinaus wurden zahlreiche weitere Verbesserungen im Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes sowie der Infrastruktur auf und um das Areal getroffen“, sagt Fritz Strobl, Abgeordneter zum Wiener Landtag und Gemeinderat (SPÖ), in Replik auf übereilte Vorwürfe seitens der Wiener FPÖ. In diesen Fällen ist der Hafen Wien lediglich Eigentümer des Grundstücks. Die Gebäude bzw. die Nutzung dieser Grundstücke obliegt den Unternehmen, die sich dort einmieten. Der Hafen Wien kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen und bei Verstößen werden die zuständigen Stellen umgehend informiert

„Der Wiener Hafen ist nicht nur ein wichtiger Umschlagplatz in und für Wien, sondern auch ein unverzichtbarer Arbeitgeber. Als dieser nimmt er seine Verantwortung wahr, heute und in Zukunft Sicherheit und Qualität zu gewährleisten“, so Strobl weiter.

Eurocomm ist neu aufgestellt und transparent =

Auch hinsichtlich der Eurocomm kann Strobl die Opposition beruhigen. „Der Nutzen der Eurocomm-PR für die Stadt ist schnell erklärt: im Ausland Interessierte und EntscheidungsträgerInnen über aktuelle Aktivitäten in Wien zu informieren und Kontakte zu Politik und Verwaltung zu knüpfen“, erklärt Strobl. „Das sind nicht immer große Projekte. Eine Menge Workshops und Delegationen sind oft viel wirkungsvoller. Die Empfehlung des Stadtrechnungshofs, die Leistungen besser zu kommunizieren, wird aber natürlich ernst genommen und umgesetzt.“

„Was die NEOS nicht erwähnen: In den Jahren 2016 und 2017 wurden die bereitgestellten Mittel von der Eurocomm gar nicht vollständig abgerufen– in diesen beiden Jahren sogar 3,6 Millionen Euro besser gewirtschaftet als budgetiert.“, so Strobl. Der seit Jänner 2018 geltende, neue Leistungsvertrag mache die Arbeit konkret nachvollziehbar. Damit wird klar, dass der Wissenstransfer nach Wien sichergestellt ist. „Formate wie die ‚Wien-Tage’ werden schon dahingehend ausgerichtet, dass konkrete Folgeprojekte entstehen können“, berichtet der SP-Abgeordnete.

„Die Vorwürfe der NEOS lassen völlig außer Acht, dass die Auswertung der Standorte, die sie verlangen, nicht gratis ist. In einer Zeit, in der die Eurocomm neu gestaltet wird und über die konkreten Ziele noch verhandelt wird, wäre das herausgeworfenes Geld. Das ist nicht im Sinne einer wirtschaftlichen Entwicklung“, stellt Strobl fest und ergänzt: „Natürlich werden wir die Arbeit der Eurocomm genau beobachten. Empirische Studien machen aber erst Sinn, wenn die Umgestaltung abgeschlossen ist.“

Rechnungshof ist wichtiger Partner =

„Die Stadt Wien beweist immer wieder in den unterschiedlichsten Bereichen, dass die Empfehlungen des Rechnungshofs ernst genommen werden“, so Strobl. „Tatsache ist aber auch, dass sie oft schon vor dem Prüfbericht umgesetzt werden. Wir achten sehr genau darauf, wofür wir das Geld der Wienerinnen und Wiener investieren. Der Rechnungshof ist dabei ein konstruktiver und hilfreicher Partner, der uns dabei hilft, in unseren vielfältigen Aufgabengebieten noch besser zu werden.“