SPÖ, NEOS und Liste Pilz setzen Expertenhearing zu Deutschklassen durch: Rückkehr zu seriöser Bildungspolitik ist essentiell

Wien (OTS) – Einhellig hatten die Oppositionsparteien ein Expertenhearing zum Thema Deutschklassen gefordert. Erfreut zeigen sich SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, NEOS-Klubobmann und Bildungssprecher Matthias Strolz sowie Stephanie Cox, die Bildungssprecherin der Liste Pilz, dass sie diese Forderung nun durchsetzen konnten. „Wir werden am 8. Mai gemeinsam mit Expertinnen und Experten auf die Vorschläge der Bundesregierung schauen. Es braucht evidenzbasierte Bildungspolitik“, so Hammerschmid. „Wir teilen das Anliegen, dass die gemeinsame Unterrichtssprache Deutsch besser funktioniert als bisher. Wir teilen jedoch die Skepsis hinsichtlich der Maßnahmenvorschläge der Regierung“, ergänzt Strolz. „Die Einbindung von Expertinnen und Experten soll dazu dienen, dass wir zu besseren Lösungen kommen“, so Stephanie Cox.

Die Oppositionsparteien fordern eine Rückkehr zu einer ehrlichen, seriösen Bildungspolitik. Sie teilen die Einschätzung, dass es für gelingende Integration entschlossene Maßnahmen brauche. Die Kürzung der Integrationsmittel im Bildungsbereich ist für alle drei Parteien inakzeptabel. Das Expertenhearing zu den geplanten Deutschklassen soll zu einer Versachlichung dieser so wichtigen Diskussion beitragen. SPÖ, NEOS und die Liste Pilz fordern, dass dieses Hearing öffentlich stattfindet. Es brauche einen differenzierten öffentlichen Diskurs zu den großen Herausforderungen, die wir im Bereich der Integration haben. Der Nationalrat sollte hier daher mit gutem Beispiel vorangehen und das Ringen um die besten Lösungen öffentlich machen. Sollten ÖVP und FPÖ eine Öffentlichkeit des Hearings verweigern, so behalten sich die Oppositionskräfte vor, weitere Schritte in Eigenregie zu setzen. Gemeinsam wollen sie den Nationalrat stärker als Arbeitsparlament verstehen und leben. Gerade der Bildungsminister als ehemaliger Wissenschaftler müsse ein Interesse an evidenzbasierter, konstruktiver Politik haben, so die Oppositionskräfte unisono. Eine verstärkte Einbindung von Expert_innen und Praktiker_innen in die Parlamentsarbeit sollte daher selbstverständlich werden. Weitere gemeinsame Aktivitäten der Oppositionskräfte werden folgen.