Schramböck setzt hinaus Digitalisierung und Exkulpation der Unternehmen

Wien (PK) – Die Forcierung der Digitalisierung ist eines der wesentlichen Bevorstehen von Margarete Schramböck. Wie die Wirtschaftsministerin heute c/o den Beratungen oben dies Wirtschaftsbudget im Budgetausschuss mitteilte, werden vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die „digitale Fitness“ zum Besten von aus Altersgruppen und die Serviceleistungen der Behörden im Mittelpunkt entsprechender Projekte stillstehen. Welches wiederum die Unternehmensförderungen betrifft, bekannte sich die Ressortleiterin mit Nachdruck zum Dämpfungspfad der Regierung und zur Rücknahme bzw. Sistierung einzelner Programme in Zeiten der Hochkonjunktur.

Wirtschaftsförderprogramme zur Folge haben zu deutlicher Steigerung der Auszahlungen

In den Voranschlagsentwürfen zum Besten von 2018 und 2019 sind zum Besten von die Untergruppe Wirtschaft im Finanzierungshaushalt 621,1 Mio. € und 660,9 Mio. € budgetiert. Im Budgetprovisorium 2018 waren 317,6 Mio. € vorgesehen, 2017 standen 428,1 Mio. € zur Verfügung. Dieser deutliche Wachstum ist vor allem eine Folge der Übernehmen neuer Agenden, etwa der Digitalisierung, sowie der nunmehr budgetierten Wirtschaftsförderungsprogramme, die von der neuen Bundesregierung zum Teil gestoppt oder sistiert wurden, daher noch nachwirken. 2019 steigen die Auszahlungen im Unterschied zu 2018 um weitere 6,4%. Im Bundesfinanzrahmen bleibt die Auszahlungsobergrenze solange bis 2020 etwa hinaus dem Niveau von 2018, um dann solange bis 2022 hinaus 293,9 Mio. € offensichtlich abzusinken.

Wesentliche Auswirkungen hinaus dies Wirtschaftsbudget hat zunächst der Beschäftigungsbonus. Anträge aufgrund dieser Fördermaßnahme, die von der neuen Bundesregierung aufgrund der guten Wirtschaftslage gestoppt wurde, wurden noch solange bis 31.1. 2018 fiktional. In den Budgets zum Besten von 2018 und 2019 sind zu diesem Zweck nun Auszahlungen von 269,1 Mio. € bzw. 326,7 Mio. € vorgesehen, zum Besten von 2020 und 2021 sind aus diesem Titel Auszahlungen von 331,8 Mio. € bzw. 65 Mio. € geplant. Z. Hd. die KMU-Investitionszuwachsprämie – ebenso sie wurde sistiert – sind zum Besten von 2018 und 2019 29,4 Mio. € bzw. 3,6 Mio. € veranschlagt. Die ursprünglich nur zum Besten von dies Jahr 2017 konzipierte Investitionszuwachsprämie zum Besten von Großunternehmen führt 2018 und 2019 noch zu Auszahlungen von 19,1 Mio. € bzw. 37,5 Mio. €. Anträge hinaus Hilfe von Lohnnebenkosten, die noch solange bis 31.12.2017 gestellt werden konnten, versohlen sich 2018 und 2019 mit Auszahlungen von 3,9 Mio. € bzw. 3,3 Mio. € zu Buche. Die Risikokapitalprämie schließlich, die mit Finale 2017 ebenfalls eingestellt wurde, wirkt im Topf 2018 noch mit Auszahlungen in der Höhe von 2 Mio. € nachher.

Wissenschaft von Kostendämpfung c/o den Förderungen betroffen

Z. Hd. den im Wirtschaftsressort angesiedelten Teil der Forschungsagenden wiederum sehen die Budgetentwürfe zum Besten von 2018 und 2019 im Finanzierungshaushalt Auszahlungen in der Höhe von 101,0 Mio. € und 99,5 Mio. € vor. Im Vergleich zu 2017 bedeutet dies zusammensetzen Rückgang zum Besten von 2018 um 12,8% aufgrund von Rücklagenentnahmen im Vorjahr. Im Jahr 2019 sinken die Auszahlungen im Unterschied zu 2018 um weitere 1,5%. Der Voranschlag spiegelt damit den von der Regierung eingeleiteten Kostendämpfungspfad c/o den Förderungen wider. Die Auswirkungen des 2016 beschlossenen Start-Up-Pakets wiederum finden im Budgetentwurf 2018 mit einem Seedfinanzierungs-Sendung im Umfang von 4,2 Mio. € ihren Regen. Im Topf 2019 umziehen die Mittel zum Besten von dieses Sendung hinaus 2,7 Mio. € zurück. Nachdem dem Bundesfinanzrahmen soll sich im Zeitraum solange bis 2022 die Auszahlungsobergrenze zum Besten von die Wissenschaft um 1,1% reduzieren. In den Jahren 2018 und 2019 sind noch Budgetmittel zum Besten von die Seedfinanzierung vorgesehen. Mittelfristig zeigen sich daher die Auszahlungsdämpfungen c/o den Förderungen. Rücklagenentnahmen sind in den Auszahlungsobergrenzen des Finanzrahmens nicht enthalten.

Schwerpunkte: Zusammenarbeit Wissenschaft – Wissenschaft, Start-Ups, Technologietransfer

Bundesministerin Margarete Schramböck will vor allem die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft fördern. Die Budgetmittel fließen demnach in COMET-Kompetenzzentren, die Research Studios Austria, die Christian Doppler Forschungsgesellschaft sowie in die Josef Ressel-Zentren insbesondere im Distrikt Life Sciences und Digitalisierung. Ziel ist zudem ebenso die Untermauerung der Risikokapitalfinanzierung und die Unterstützung der Gründung junger, innovativer, technologieorientierter Unternehmen. Forcieren will die Ressortleiterin ebenso den Technologietransfer und die Patentverwertung durch entsprechende Förderprogramme wie den Innovationsscheck, COIN oder IP-Coaching sowie durch die Hilfe der Kooperativen Forschungseinrichtungen.

Schramböck bekennt sich zur Rücknahme von Förderungen in Zeiten der Hochkonjunktur

In der Debatte sah sich Schramböck zunächst mit dem Vorwurf der SPÖ-Abgeordneten Sonja Hammerschmid, Philip Kucher, Doris Margreiter und Kai Jan Krainer konfrontiert, die Regierung würde c/o den Förderungen zum Besten von Start-Ups und KMU kürzen. NEOS-Mandatar Gerald Loacker schloss sich dieser Kritik an und meinte, es komme zu einer Verschiebung der Fördermittel weg von den KMU und hin zu den Großunternehmen. Die Ressortleiterin hingegen verteidigte die Einsparungen mit dem Beweisgrund, in Zeiten der Hochkonjunktur würde man gewisse Förderungen leicht nicht mehr erfordern. Man habe in erster Linie jene Förderungen zurückgenommen, die nur zu 50% ausgenutzt wurden, so etwa die Lohnnebenkostenfinanzierung c/o den Start-Ups und dies Förderungspaket zum Besten von Investoren. Die Nichtausnutzung sei lediglich schon ein Zeichen, dass die Förderungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht gebraucht werden und dies Geld der Steuerzahler in anderen Bereichen besser eingesetzt werden kann. Im Rahmen den KMU wiederum seien die Förderprogramme nicht völlig fertig, sondern bloß ausgesetzt worden. Die Kürzungen werden sich nicht negativ hinaus die Unternehmen auswirken, zeigte sich Schramböck überzeugt. Sollte es zu einer Verschlechterung der Wirtschaftslage kommen, werde man neue Förderungen prüfen. Wichtiger qua Förderungen in einer Winkel der Hochkonjunktur sei jedenfalls eine Exkulpation der Unternehmen durch die zum Besten von 2020 geplante Senkung der Lohnnebenkosten, unterstrich die Ressortleiterin. Im Rahmen den KMU will Schramböck zudem weg von Förderungen und hin zu Garantien übersehen.

Ministerin will Unternehmen durch Bürokratieabbau entlasten

Wie eines der zentralen Projekte bezeichnete die Ministerin weiters die Verringerung des Bürokratieaufwandes zum Besten von die Unternehmen. Oppositionell FPÖ-Abgeordnetem Wolfgang Klinger plädierte sie zum Besten von eine Exkulpation der Wirtschaft durch den Zersplitterung zahlreicher Informationsverpflichtungen und kündigte erste Schritte zur Entbürokratisierung c/o den KMU an. Unter diesem Fassette sieht Schramböck ebenso die von Gerald Loacker (NEOS) geforderte Neu-Evaluierung der Gewerbeordnung. Hier gehe es vor allem um Genehmigungsfreistellungen c/o den Anlagen.

„Digitale Fitness“ zum Besten von aus

Z. Hd. die Digitalisierung werden pro Jahr 20 Mio. € an frischem Geld zur Verfügung stillstehen. Solo 50% der Forschungsförderungsmittel fließen in den Distrikt Digitalisierung. An Schwerpunkten nannte Schramböck die digitalen Dienstleistungen sowie die Unterstützung der KMU c/o der Umsetzung der Digitalisierung. Wie eines der Leuchtturmprojekte präsentierte die Ressortchefin oesterreich.gv.at, dies qua zentrale Online-Plattform ausgearbeitet werden soll und die zehn wichtigsten Behördengänge – angefangen von der Geburt eines Kindes – inkludiert. Z. Hd. dieses Vorhaben sind im Topf 3 Mio. € vorgesehen. Ein weiteres Digitalisierungsprojekt zielt hinaus die „digitale Fitness“ aller Altersgruppen ab.

Internationalisierungsoffensive qua großer Klopper

Die Internationalisierungsoffensive, hinaus deren Wert ÖVP-Wirtschaftssprecher Peter Haubner rücksichtsvoll machte, sei ein großer Klopper gewesen und stoße hinaus positives Feedback von der Unternehmen, bestätigte die Ministerin. Man liege c/o dem verbinden mit der Wirtschaftskammer organisierten Sendung in allen Punkten oben den Sollwerten. Z. Hd. 2018 seien zu diesem Punkt 14 Mio. € vorgesehen.

Jährlich 2,7 Mio. € an Einsparungen in der Verwaltung

Von Bruno Rossmann (verkettete Liste Schwammerl) hinaus dies von der Bundesregierung propagierte Sparen im System angesprochen, teilte Schramböck mit, in den beiden kommenden Budgetjahren werden in der Verwaltung je 2,7 Mio. € eingespart. Im Rahmen den Förderungen betragen die Einsparungen jährlich 2,35 Mio. €. Durch die Senkung der BIG-Mieten erspart sich der Kommiss 0,4 Mio. €. Wesentliche Einsparungen erwartet sich Schramböck daher ebenso durch den Einzug der Digitalisierung in den öffentlichen Distrikt. So sollen IT-Projekte Verwaltungsabläufe vereinfachen und kostengünstiger gestalten. (Fortsetzung Budgetausschuss) hof

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums zum Besten von Geldmittel hinaus www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Die Gesamtheit aktuellen Fakten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie hinaus der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.