Bildungsminister Faßmann will SchülerInnen durch Deutschklassen besser integrieren

Wien (PK) – Bildungsminister Heinz Faßmann bricht eine Lanze für jedes die geplanten Deutschklassen an Schulen. Im Budgetausschuss heute, qua dies Kapitel Eröffnung mit den Budgetvoranschlägen für jedes 2018 und 2019 aufwärts der Tagesordnung stand, sagte er, ebendiese Fördermaßnahme würde verdongeln dauerhaften Ächtung von SchülerInnen, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht verfolgen können, verhindern. Die dazu budgetierten Mittel würden aus heutiger Sicht ausreichen, der Kommiss stelle jedenfalls mehr als 400 zusätzliche Planstellen zur Verfügung. Durchaus dürften nicht sämtliche gesellschaftlichen Herausforderungen, wie etwa die Integration, den Schulen zur Problemlösung überlassen werden:
„Man kann nicht alles delegieren, Probleme müssen dort behoben werden, wo sie entstehen“.

In der Regel meinte Faßmann zu dem relativ kleinen zwanglos verfügbaren Teil seines sozusagen 9 Mrd. € schweren Budgets, durch Effizienzsteigerungen und eine kritische Ordnung einzelner Ausgabeposten wolle sein Ministerium den nötigen Handlungsspielraum für jedes Initiativen erlangen.

Scharfe Worte zur Mittelverteilung fanden sämtliche Oppositionsparteien, womit die SPÖ ihrem Unmut mehr als eine mögliche Verzögerung des Ausbaus von Ganztagsschulen mit einem Entschließungsantrag Nachdruck verlieh. Die NEOS fordern vor allem mehr Planungssicherheit für jedes die Neuen Mittelschulen, wo ein effizienterer Ressourceneinsatz im Budgetplan propagiert wird, und die verkettete Liste Schwammerl zweifelt daran, dass die Digitalisierung an Schulen budgetär sichergestellt ist.

Zu Händen ÖVP und FPÖ ist dies kommende Bildungsbudget dagegen eine gute Grundlage für jedes die qualitätsvolle Weiterentwicklung des Schulsystems, womit von der Volkspartei die schulische Selbstgesetzgebung qua Gestaltungsraum mit Bezug auf der hohen Fixkosten im Bildungsbudget -vor allem für jedes Lehrergehälter und räumliche Unterbau – angeführt wird.

Gehälter qua Hauptposten im Topf

Heuer sind für jedes die Eröffnung insgesamt 8,82 Mrd. € budgetiert, rund 177 Mio. € mehr qua 2017. Zu Händen 2019 hat die Regierung in diesem Budgetbereich 8,84 Mrd. € vorgesehen. Der Hauptanteil der Ausgaben wird für jedes die Gehälter der rund 51.500 Beschäftigten im Bildungssektor gesucht, die zu 84% BundeslehrerInnen sind. Weitere Personalausgaben verteilen sich aufwärts Verwaltungspersonal (8,4%) an den rund 750 mittleren und höheren Schulen und aufwärts die MitarbeiterInnen der Pädagogischen Hochschulen (3,5%).

Hinzugefügt werden die rund 78.500 LandeslehrerInnen an Österreichs Pflichtschulen, für jedes deren Finanzierung der Kommiss ebenfalls hauptzuständig ist. Dienstgeber dieser Lehrkräfte ist dies jeweilige Land. Neben diesen Transferleistungen werden gleichwohl Zweckzuschüsse zur Erwachsenenbildung, für jedes die Schülerbeihilfe und die Unterstützung Studierender an Pädagogischen Hochschulen schlagend. In Summe zeugen die Personal- und Transferkosten heuer inklusive betrieblichen Sachaufwands, vor allem Mieten, 8,79 Mrd. € aus, nächstes Jahr sind dazu 8,8 Mrd. € veranschlagt. Der Personalaufwand selber umfasst Bundesminister Faßmann zufolge rund 88% der Auszahlungen, 6 % würden für jedes die räumliche Unterbau gesucht, weitere Mittel seien mehr als verfassungsrechtliche 15a-Vereinbarungen mit den Ländern verplant.

Der Transferaufwand für jedes die LandeslehrerInnen steigt doch nur im Jahr 2018 an, analysiert der Budgetdienst des Parlaments, 2019 sei ein Rückgang zu erwarten: „Die strukturelle Lücke im Bildungsbudget dürfte damit zumindest teilweise ausgeglichen sein“. Bildungsminister Faßmann betonte aufwärts Nachfrage von Matthias Strolz (NEOS) und Kai Jan Krainer (SPÖ), heuer sollte sich „bei verantwortungsbewusstem Budgetvollzug kein Defizit ergeben“. Natürlich könnten unerwartete Entwicklungen wie wie vermehrte Zuwanderung eine neue Budgetplanung erforderlich zeugen. Derzeit veranschlagt der Kommiss für jedes die LandeslehrerInnen dieses und nächstes Jahr jeweils rund 4,2 Mrd. €, 2019 ist eine Kostendämpfung von rund 14 Mio. € (-0.3%) geplant, die Faßmann mit der neuen Mittelverteilung nachher Flach werden des Integrationstopfes erklärte. Gleichwohl wenn er kein „Ping-Pong-Spiel“ der Verantwortungszuschreibung betreiben wolle, so Faßmann, stehe es außer Streit, dass die Bundesländer im Zusammenhang der Integration von PflichtschülerInnen mit Migrationshintergrund „stark gefordert“ sind. Ungeachtet dessen räumte er ein, sämtliche Gebietskörperschaften müssten sich für jedes diesen Einflussbereich zuständig wahrnehmen, weswegen der Kommiss gleichwohl Maßnahmen wie den muttersprachlichen Unterricht weiter im Topf vorgesehen habe.

35,9 Mio. € bzw. 34,7 Mio. € des Bildungsbudgets 2018 und 2019 werden für jedes Investitionen bereitgestellt. Dem Bildungsministerium zufolge nicht zutreffend die Investitionstätigkeit sozusagen ausschließlich aufwärts Investitionen der Bundesschulen, womit die jeweilige Schulleitung mehr als die konkrete Verwendung des zugewiesenen Mittelkontingents eines Schulstandorts entscheiden könne. An Einnahmen werden dieses und nächstes Jahr jeweils 84 Mio. € ausgewiesen. Jene Mittel resultieren aus Aufwandsersätzen der Länder an den Kommiss für jedes die Tätigkeit der Bundesschulbehörden in den Bundesländern und aus der zweckgebundenen Gebarung der Bundesschulen, im Zusammenhang der etwa durch Schulraumüberlassung Forschungsetat generiert werden. Von Abgeordnetem Alois Rosenberger (ÖVP) zur Entwicklungsprozess der Schulmieten gefragt, führte Faßmann aus, zur Sicherung des Bildungsbudgets habe die Bundesimmobiliengesellschaft qua Vermieterin aufwärts Einnahmen verzichten zu tun sein. Nichtsdestotrotz seien 2018 für jedes Mieten 300 Mio. €, 2019 320 Mio. € eingeplant, da mehr Flächen angemietet werden zu tun sein.

Punktum dem trendig vorgeschlagenen Bundesfinanzrahmen geht hervor, dass dies Gesamtbudget des Bildungsministeriums solange bis 2022 9,52 Mrd. € erreicht nach sich ziehen wird.

Opposition rügt Verteilung der Gelder

SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid kritisierte mit Signal aufwärts dies Doppelbudget, während den Gymnasien in den Unterstufen eine Mittelerhöhung zukomme, müssten die übrigen Pflichtschulen Kürzungen hinnehmen. Deshalb vermutet gleichwohl ihr Bereichskollege von den NEOS, Matthias Strolz, „ein gut getarntes Sparbudget“ im Finanzrahmen solange bis 2022, da trotz einer Mittelsteigerung von rund 800 Mio. € in diesem Zeitraum eine Lücke von 1,5 Mrd. € zu schließen sei. Bundesminister Faßmann konnte derartige Annahmen nicht reproduzieren. Er wies obwohl im Zusammenhang Forderungen wie jener von Strolz, im Sinne der Recht konfessionellen und nicht-konfessionellen Privatschulen die gleiche öffentliche Finanzierung zukommen zu lassen, aufwärts budgetäre Hindernisse im Zusammenhang den zwanglos verfügbaren Mitteln seines internhin. Konkret zu Privatschulen sagte er, ebendiese seien ohne Rest durch zwei teilbar im Sinne als pädagogischer Innovationen eine „sinnvolle Ergänzung des öffentlichen Schulwesens“, dessen Klappen wiederum sicherzustellen sei.

Nicht festlegen wollte sich Faßmann in Bezug aufwärts die Ausgestaltung des Unterrichts an ganztägigen Schulformen, ob demnach der Unterricht verschränkt – demnach unterbrochen durch Freizeitaktivitäten gleichwohl nachmittags – oder nicht zu erfolgen hat. Dies liege in der Entscheidungsfreiheit der jeweiligen Schulerhalter, die Erreichbarkeit von Schulen mit ganztägiger Betreuung sei jedoch jedenfalls sinnvoll. Zu Händen den Ganztagsschulausbau stellt der Kommiss aus den Abschlagszahlungen der Banken für jedes die Stabilitätsabgabe 750 Mio. € zur Verfügung. In diesem Zusammenhang kritisierte Sonja Hammerschmid (SPÖ), dies Bildungsressort plane eine Erstreckung der solange bis 2025 vorgesehenen Zweckzuschüsse des Bundes solange bis 2032. Der Entfaltung werde somit „entscheidend verlangsamt“. Ihr diesbezüglicher Vorschlag wird erst am Finale der Budgetausschusssitzung aufeinander abgestimmt, Faßmann meinte jedoch heute schon dazu, am Mittelumfang der Anschubfinanzierung ändere sich nichts, man orientiere sich lediglich an den realen Ausgaben. Die Gemeinden hätten bislang nicht sämtliche Ausbaumittel abrufen können, da die Finanzierung der Folgekosten -Stichwort Personal – nicht sichergestellt sei.

Ebenfalls eine Finanzierung aus der Bankenabgabe war vor der aktuellen Budgetnovelle für jedes die „Innovationsstiftung Bildung“ für jedes 2017 und 2018 mit jeweils 25 Mio., € vorgesehen, womit für jedes dies letzte Jahr laut Budgetdienst schon 4 Mio.€ ausbezahlt wurden. Nun sind jedoch nur noch Zahlungen von jährlich 2 Mio. € veranschlagt. Jene in den Budgetbegleitgesetzen enthaltene Veränderung zum Innovationsstiftung-Eröffnung-Regel rügt die Opposition geschlossen, gleichwohl wenn Faßmann versicherte, generell hinter der Stiftung zu stillstehen. Wegen der zahlreichen mit Bildungsforschung befassten Institutionen in Österreich – Pädagogische Hochschulen, Universitäten, Bildungsforschungsinstitut und just Bildungsinnovationsstiftung – brauche es hier jedoch eine Vereinheitlichung.

Effizienterer Mitteleinsatz verlangt

Viel Debattenstoff gab der Regierungsvorsatz her, im Schulunterricht für jedes mehr Nützlichkeit sorgen zu wollen. „Effizienz ist kein böses Wort, sondern kann allen dienen“, führte Faßmann qua Muster den Reformprozess an den Pädagogischen Hochschulen (PH) an, denen qua tertiäre Bildungsstätten mit ausgeweiteter Selbstgesetzgebung künftig die Hauptverantwortung für jedes die Personalentwicklung des Bundes an Schulen zukommen soll. Wie er verdeutlichte, sind für jedes die Pädagogischen Hochschulen 2018 221 Mio. €, 2019 231 Mio. € veranschlagt.

Der Strategiebericht zum aktuellen Doppelbudget hält wacker, dass die Personalkosten im Bildungssektor überdurchschnittlich stark zunehmen. Laut Budgetdienst ist dies zum verdongeln aufwärts die höhere Quantität an LehrerInnen zurückzuführen, zum andern aufwärts die – teils altersbedingten – Gehaltserhöhungen. Zu Händen dies Jahr 2018 sind im Personalplan zum Bildungsbudget 45.308 Planstellen vorgesehen, womit die Zahl im Vergleich zu 2017 um 79 steigt, rechnet der Budgetdienst vor. Im Gegenzug reduziert sich der Planstellenumfang für jedes 2019 um 41 aufwärts 45.267 Planstellen. Langfristig wird in Übereinstimmung mit Finanzrahmengesetz dies Niveau im Zusammenhang etwa 45.270 Planstellen gehalten.

Durch verdongeln gezielteren Sicherheit der zusätzlichen Ressourcen an den Neuen Mittelschulen – etwa zum Unterricht mittels Team Teaching -setzt man aufwärts eine „budgetäre Effektivitätssteigerung“, generell sollen im Zusammenhang der Unterrichtsorganisation Effizienzpotentiale ausgeschöpft werden. Ressortchef Faßmann stellte lukulent, konkrete Veränderungen plane er beim Team Teaching nicht, dies werde er gleichwohl den Landeschulräten bzw. den Bildungsdirektoren vermitteln – obwohl behielt er sich Überlegungen zur Entwicklungsprozess „neuer Maßnahmen“ für jedes die individuelle Unterstützung von SchülerInnen vor. Vom Bildungssprecher der ÖVP, Rudolf Taschner, erhielt er Unterstützung, non… dieser die vielfach angestrebte Schulautonomie ansprach, die einer Überregulierung entgegenwirke.

Die Bildungsverwaltung will die Regierung durch verstärktes Rechnungsprüfung und mehr Verantwortung an den Schulstandorten ebenso effizienter und effektiver gestalten. Ab 1.1.2019 werden die Bildungsdirektionen anstelle der Landesschulräte die Steuerung der Schulen übernehmen. Sparsamkeit wird dem Bildungsministerium im Zusammenhang seinen Ermessensausgaben auferlegt, für jedes Faßmann besteht im Zusammenhang der zentralen Schulverwaltung mit ihrem Aufwendung von 2,5% der Gesamtkosten jedoch kaum Einsparmöglichkeit. Vonseiten Christian Schandor (FPÖ) aufwärts die vielen Administrationsaufgaben der LehrerInnen angesprochen, hob Faßmann sein Ziel einer „sinnvollen Entbürokratisierung“ im Schulwesen hervor, wie im Zusammenhang der Registration vorwissenschaftlicher Funktionieren.

Neben dem Personal und dem Schulausbau sind weitere Auszahlungsschwerpunkte laut Budgetplan die Unterstützung von Maßnahmen zur Basisbildung und zum Später holen des Pflichtschulabschlusses. Weiters soll im Sinne der Leistungshebung eine Bildungspflicht solange bis 18 Jahre eingeführt werden. Die Übergänge in der Bildungslaufbahn will die Regierung mittels Standardisierung der Schuleingangsphase, Talente-Check in der 3. Schulstufe und Chancenpass in der 7. Schulstufe verbessern. Gleichwohl wenn nicht forsch qua Integrationsmaßnahme definiert, so Faßmann, würde in all diesen Feldern gleichwohl die Unterstützung von Personen mit Integrationsbedarf gefördert.

Sprache qua Schlüssel zur Integration

Deutschkenntnisse qua Grundvoraussetzung für jedes eine erfolgreiche Schulaufbahn sowie für jedes Integration in Arbeitsmarkt und Großunternehmen führte Bildungsminister Faßmann ins Treffen, qua der Rest sich näher mit den Integrationsaufgaben der Schulen befasste. FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierung ohne ideologische Scheuklappen in Sachen Integration durch die Deutschförderklassen „sehr viel weiterbringt“. Insgesamt plant dies Bildungsministerium derzeit 1890 derartiger Förderklassen mit mindestens sechs und maximal 17 TeilnehmerInnen. Gen Landeslehrerebene werden dazu laut Faßmann 330 zusätzliche Vollzeitäquivalente nottun, verbinden mit dem Lehrpersonal für jedes weitere Deutschkurse würden die Preis 550 € jährlich pro SchülerIn betragen, beschrieb der Ressortchef den budgetären Aufwendung, der „gut investiertes Geld“ darstelle. Mehr Klarheit in Bezug aufwärts den Mitteleinsatz verlangte Faßmann dagegen beim psychosozialen Betreuungssystem an Schulen, da hier in vielfältiger Form Aufwendungen anfielen.

Im Zusammenhang den von der Regierung geplanten schulischen Deutschförderklassen sollen künftig statt bisher 11 Wochenstunden an Volksschulen 15 Wochenstunden und in der Sekundarstufe I 20 Wochenstunden angeboten werden. Die Fördermaßnahme in diesen Kursen können gleichwohl nachher Desertion in den Regelunterricht parallel zum Unterricht weiterlaufen. Punktum der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung geht hervor, dass sich im Vergleich zu den derzeit geführten Sprachstartgruppen und Sprachförderkursen kein Mehrbedarf ergibt. Beim Lehrpersonal soll mit maximal 442 Planstellen dies Auslangen gefunden werden. Bisher wurden Mittel aus dem Integrationstopf – 2017 waren es 80 Mio. € -für Maßnahmen zur intensivierten Sprach- und Integrationsförderung herangezogen, laut Strategiebericht wird dieser Integrationstopf, der 2019 ausläuft, gleichwohl heuer in der gleichen Höhe dotiert.

Faßmann: Digitalisierung an die Schulen holen

Viel Geltung misst die Regierung in ihrer künftigen Bildungspolitik der Digitalisierungsstrategie 4.0 im Zusammenhang, im Rahmen derer digitale Bildungsmedien im Schulbetrieb verankert werden sollen. Augenmerk wird zudem aufwärts die entsprechende Berufsbildung und aufwärts die digitale Punktum- und Weiterbildung der LehrerInnen gerichtet. „Die Welt des Digitalen gehört in die Schulen hineingeholt und sinnvoll eingesetzt“, unterstrich Ressortchef Faßmann im Vergleich zu Stephani Compagnon von der verkettete Liste Schwammerl. Compagnon äußerte sich zweifelnd in Bezug aufwärts die Pläne der Regierung, „e-education-Schulen“ tatsächlich umzusetzen, x-fach mangle es an den notwendigen Werkzeugen, sprich der geeigneten Software, um Lerninhalte digital einsehbar zu zeugen. Faßmann hielt dem entgegen, neben einem eigenen Unterrichtsfach und der digitalen Lehrerausbildung werde natürlich mittels Breitbandausbau – der im Infrastrukturbudget verankert ist – für jedes die Netzwerkanbindung der Schulen gesorgt. Ebenso wichtig sei, SchülerInnen mit den sozialen Konsequenzen der Digitalisierung vertraut zu zeugen, sie wie für jedes Schikane im Netzwerk zu sensibilisieren. (Fortsetzung Budgetausschuss) rei

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums für jedes Vermögen aufwärts www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Aus aktuellen Fakten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie aufwärts der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.