Heinisch-Hosek/Lindner: „Schwarz-Blau investiert un… statt Parität“

Wien (OTS/SK) – Empört zeigt sich die SPÖ vor den heutigen Ausschussberatungen zum Haushaltsplan im Gleichstellungsbereich: „Es ist ein Skandal, wo die Regierung in diesem Haushaltsplan ihre Prioritäten setzt. Während Von kurzer Dauer und Strache zusammen 66 Mio. Euro Geld zum Besten von Eigen-PR bekommen, gibt es zum Besten von dasjenige Frauenressort nur läppische zehn Mio.. Schwarz-Blau investiert un… statt in Gleichstellungspolitik“, so Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek und Gleichstellungssprecher Mario Lindner. ****

Der überwiegende Teil der Mittel des Ressorts sei schon jetzt durch die gesetzlichen Interventionsstellen gegen Wucht sowie die Unterstützung von Frauenservicestellen, Mädchenberatungseinrichtungen und Frauenhäusern gebunden. „Alleinig durch die Inflation steigen die Ausgaben in diesen wichtigen Einrichtungen Jahr zum Besten von Jahr. Dass die Bundesmittel zum Besten von diesen Einflussbereich nicht einmal fortgeschrieben, sondern effektiv zensiert werden, ist eine Unverschämtheit. Schwarz-Blau nimmt damit geistig Leistungskürzungen hinaus Preis der Frauen in unserem Nation in Kauf“, so Heinisch-Hosek.

„Mit diesem Haushaltsplan hat die Frauenministerin in Wirklichkeit keinen Spielraum in ihrem eigenen Ressort. Statt einer Verteilung von ‚Spielgeld’ und PR-Budgets an die Regierungsspitze, wäre es höchste Zeit, dasjenige Frauenressort budgetär endlich spürbar aufzustocken“, so Lindner. (Schluss) lp/ah/mp