Strache in ÖSTERREICH: Referendum zu Rauchverbot erst nachher Verfassungsänderung 2021

Wien (OTS) – Vizekanzler Heinz-Christian Strache stellt in ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) lukulent: Ein Volksabstimmung verbleibend dasjenige Rauchverbot könne es erst spendieren, wenn mehr direkte Volksherrschaft in der Verfassung verankert sei. Und dasjenige plane die Regierung erst 2021. Strache: „Wir nach sich ziehen uns im Regierungsprogramm verständigt, dass wir ab 2021 dasjenige erste Mal ein Volksinitiativrecht zu Händen verbindliche Volksbefragungen umtopfen. So ist es im Regierungsprogramm festgesetzt. Und ich freue mich, wenn fernerhin die SPÖ dazu ja sagt. “ Ob dasjenige bedeute, es müsse nachher 2021 dann erneut ein Rauchverbots-Volksbegehren spendieren? Strache antwortet: „Dasjenige heißt, wenn es die verfassungsrechtliche Tapetenwechsel gibt, dann entsteht ein Volksinitativrecht. Wir nehmen doch den Willen den Menschen festlich und wir werden dasjenige Ergebnis des Volksbegehrens ernsthaft im Parlament erläutern. Die Frage ist doch, warum SPÖ und ÖVP bisher mehr direkte Volksherrschaft abgelehnt nach sich ziehen. Denn dann gäbe es den Rechtseinspruch schon. Jedenfalls sollen dasjenige Volk und die direkte Volksherrschaft mit einem Initiativrecht zu Händen Volksabstimmungen und -befragungen am Finale die Sieger sein.“ Übrigens: Wohnhaft bei der Arbeit raucht Strache offenbar im Freien oder im Raucherkammerl. „Wenn es sich zwischen meinen Terminen ausgeht, rauche ich eine Zigarette im Freien. Wir nach sich ziehen fernerhin ein Raucherkammerl“, sagt er.

Dasjenige Kopftuchverbot in Volksschulen ist zu Händen den FPÖ-Obmann der erste Schritttempo. „Sie Kontakt haben meine und die Forderung der FPÖ seither Jahren. Dass es vom Kindergarten solange bis zur Hochschule dieses Verbot spendieren soll. Jetzt erfolgt just der erste Schritttempo dazu.“ Und der Zweite? Strache:
„Jetzt geht es um den ersten Schritttempo, im Vorhinein man kombinieren zu Finale gebracht hat, soll man nicht den anderen zeugen. Wir werden ein vernünftiges Regel vorschlagen.“ Ein Verbot der jüdischen Kippa schloss Strache aus: „Es geht drum, die freie Kreation von Mädchen zu garantieren. Es ist in keiner Religion vorgegeben, dass sie sich solange bis zum 10. Lebensjahr verschleiern.“

Strache zog in der Diskussion um die Unfallversicherung un… die Notbremse. Ob im Zuge einer Auflösung der AUVA Unfallspitälern geschlossen werden könnten? Strache antwortet so: „Nein, dasjenige ist Gegenstand von Verhandlungen mit den Ländern. Es geht nur um eine Optimierung zu Händen aus Versicherten.“
Der FPÖ-Chef ist un… zu Händen eine harte Linie in einem möglichen Handelskrieg mit den USA: „Wohnhaft bei einem Handelskrieg ist niemand Gewinner. Sollten die USA doch ihre Ankündigungen wahr zeugen, muss die EU selbstbewusst wirken. Sportlichkeit im Handel muss gewährleistet bleiben.“
Dass er jetzt eine Woche Kanzler sein wird, ist zu Händen Strache – so sagt er – nichts Besonderes: „Dasjenige ist eine normale Vorgangsweise, im Sinne der Verfassung, eine Arbeitsaufteilung. Mehr nicht.“