Gesellschaft
SPÖ-EU-Delegation bedankt sich bei Bettina Vollath – Voller Einsatz für Menschen- und Grundrechte
Personeller Wechsel: Bettina Vollath legt Mandat zurück, Theresa Muigg rückt ins EU-Parlament nach
Schlagwort: Vollath
Gesellschaft
SPÖ-Vollath: Ungarns Demokratie zerfällt
EU-Parlament verabschiedet Zwischenbericht zum Artikel-7-Verfahren
Gesellschaft
SPÖ-Vollath zu Orbán-Staatsbesuch: Falsche Signale aus Österreich
Ungarischer Staatsbesuch in Wien soll bilaterale Zusammenarbeit stärken und bringt dabei Zusammenhalt in der EU in Gefahr
Praxis
SPÖ-Vollath: Rechtsstaatlichkeit in Ungarn weiterhin in Abwärtsspirale
EU-Abgeordnete fordern Mitgliedsstaaten auf, den systematischen Rechtsstaatsabbau in Ungarn endlich zu stoppen
Kultur
SPÖ-Vollath: Menschenverachtende Zustände an den griechischen Außengrenzen nehmen neues Ausmaß an
EU-Abgeordnete kritisiert illegale Pushbacks und mutmaßliche Heranziehung von Flüchtlingen für die Durchführung von Pushbacks – EU-Kommission muss umgehend handeln
Praxis
SPÖ-Vollath zum Weltflüchtlingstag: Reform des EU-Asylrechts dringender denn je
Am 20. Juni jährt sich der Weltflüchtlingstag zum Gedenken der Genfer Flüchtlingskonvention zum 21. Mal
Gesellschaft
SPÖ-Vollath zu Polen: Ankündigungen alleine sind keine Justizreform
Erst wenn Rechtsstaat in Polen umfassend repariert ist, dürfen EU-Gelder fließen
Praxis
SPÖ-Vollath: Angriffe auf Rechtsstaat in Ungarn und Polen nicht mehr tolerieren!
EU-Parlament stimmt für Resolution zu Artikel 7-Verfahren
Praxis
SPÖ-Vollath: Missstände bei Frontex machen Entlastung unmöglich
EU-Parlament verwehrt Entlastung – Das System Frontex muss sich grundlegend ändern