VfGH

Maßnahmen betreffen Liegenschaften ,die ehemals Wohnbauvereinigungen zugerechnet waren

Nein zur Abschaffung des „KMU-Unterstützungsfaktors“

„ÖVP soll sich nach VfGH-Erkenntnis zum Rauchverbot besinnen“

„Gerade aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofes sehe ich überhaupt keinen Grund, die derzeitige Raucherregelung in der Gastronomie, die eine partielle Raucherlaubnis in Lokalen vorsieht, zurückzunehmen oder zu kippen“, sagt Team…

Rigoroses Rauchverbot für die Gastronomie würde enorme Probleme im urbanen Raum für die Nachtgastronomie mit sich bringen – WK Wien will Lösung, die für alle Seiten tragbar ist

Rege Teilnahme bei Abschlussveranstaltung mit Keynotes, Expert_innen-Panels und breiter Diskussion, die Themen der Workshops zusammenfassten.

FW-Krenn: Es wurde damit ein Zeichen für das Überleben der kleinstrukturierten Gastronomie gesetzt!

Gerald Loacker: „Verfassungsgericht betont in Urteil, dass das Parlament entscheiden soll. Jetzt muss die ÖVP zu ihrem Wort stehen!“

"Alex Jürgen und der Arbeit des Rechtskommitees Lamda und dem Verein intergeschlechtlicher Menschen Österreich (VIMÖ) ist es zu verdanken, dass es in Österreich einen dritten Geschlechtseintrag gibt. Vor Kurzem hat Jürgen eine neue…

Erfreut zeigt sich SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch über die Ankündigung von SPÖ-Klubvorsitzender Pamela Rendi-Wagner, wonach die SPÖ alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel gegen das „unsoziale, ungerechte Sozialhilfegesetz“ der…