Praxis
FPÖ – Ries: Zusätzliche „Geschlechter“ am Meldezettel führen zahlreiche Rechtsnormen ad absurdum
Divers- und Inter-Personen drohen Passentzug und Haft wegen Wehrdienstverweigerung
Schlagwort: Verkehrsberuhigung
Praxis
SPÖ Hietzing – Bezirksvertretung: Verkehrsberuhigung, Entsiegelung, Radfahren
SPÖ will das Thema der Begegnungszonen im Bezirk vorantreiben, daher sollten die Nachdenkprozesse schon heute beginnen.
Praxis
Lucia Grabetz ad Hebein-Figl-Verkehrskonzept: „Die Innere Stadt braucht ein nachhaltiges Verkehrskonzept“
Heute wurde von der zuständigen Magistratsdirektion bestätigt, dass das von Vizebürgermeisterin Hebein und Bezirksvorsteher Figl präsentierte Projekt „Fahrverbot Innere Stadt“ einer verfassungsmäßigen Überprüfung nicht standhält. „Für uns ist…