Usta?a

Durch die Teilnahme kroatischer Minister geht die Verantwortung von Kickl auf die Bundesregierung über Durch die Teilnahme kroatischer Minister geht die Verantwortung von Kickl auf die Bundesregierung über

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, fordert einmal mehr FPÖ-Innenminister Kickl auf, das jährliche Ustaša-Treffen in Bleiburg zu untersagen. „Nachdem die katholische Kirche dem Revisionistentreffen ihren Segen entzogen hat,…

Jährlich stattfindendes Revistionistentreffen auch Prüfstein des neuen Symbolegesetzes

Rechtsmittel ausschöpfen, um Bleiburg-Treffen zu verhindern

LR Bohuslav: Tolles Programm, das für Einwohner und Touristen einen Mehrwert bringt

Juristische Stellungnahme zeigt Verantwortlichkeit von Schwarz-Blau auf - Nationalsozialistisches und faschistisches Gedankengut darf nicht geduldet werden

Abzeichengesetz: SPÖ bringt Initiativantrag im Nationalrat ein

Hygiene-Mängel in Krankenhäusern müssen sofort gestoppt und eine einheitliche Qualitätskontrolle eingeführt werden

Volle Unterstützung für die ÖH-Kampagne "Gemeinsam gegen Studiengebühren" kommt von den Grünen Wien. "Studiengebühren sind unsozial. Der freie Uni-Zugang muss erhalten bleiben", bekräftigt Barbara Huemer, Wissenschaftssprecherin der Grünen…

Die BJV fordert bei ihrer heutigen Medienaktion die rasche Umsetzung einer Unterhaltssicherung.