Terminaviso: Pressekonferenz: Neuigkeiten bei der Transparenzdatenbank
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Gerald Loacker: „Es braucht einen gläsernen Staat, keinen gläsernen Bürger im Zusammenhang mit der Transparenzdatenbank.“
Aktuelle Stunde im Bundesrat lotet Verbesserungspotenziale aus
Sepp Schellhorn: „Es braucht Strafzahlungen für all jene Bundesländer, die nicht bereit sind, für mehr Transparenz im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu sorgen."
LH Mikl-Leitner und Finanzminister Löger: Sehen damit, ob Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden
VP-Generalsekretär: „Heute große Chance, mit Kopftuchverbot ein gemeinsames sachpolitisches Ziel umzusetzen.“
Niederösterreich meldet alle seine Förderungen vollumfänglich in die Transparenzdatenbank ein
Nationalrat beendet ersten Sitzungstag mit Debatte über Rechnungshofberichte