Sicherheitspolitik

„Der Rechnungshofbericht zur Beschaffungsplanung des Bundesheeres hat die Reformvorhaben unseres neuen Budgetpakets eindeutig bestätigt,“ stellt der Rechnungshof- und Landesverteidigungssprecher der Grünen, David Stögmüller, fest. Der…

Das Landesverteidigungsfinanzierungs-Gesetz sollte unbedingt mit einer entsprechenden Verfassungsbestimmung abgesichert werden

„Auch ein verbindliches Streitkärfteentwicklungsgesetz notwendig sowie die Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen“

Transparenz, Kontrolle, Modernisierung und umfassende Landesverteidigung - das sind die Grünen Eckpfeiler für das Bundesheerpaket

Verteidigungsministerium veranstaltete gemeinsam mit französischer Botschaft Sicherheitskonferenz

ÖVP-Wehrsprecher ist für eine logische und vernünftige Lösung für Heeres-Budget – Bundespräsident mit klarer Haltung für mehr Geld für das Bundesheer

Neutrale Staaten können bei der Weiterentwicklung der Europäischen Union zentrale Rolle spielen

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik als entscheidender Faktor

„Dass nun die für die Unterbringung von Asylwerbern zuständigen Bundesländer 2022 und in den drei darauffolgenden Jahren bis 2025 22 beziehungsweise je 18 Millionen Euro zusätzlich erhalten, ist das Resultat einer völlig fehlgeleiteten…

Terminerinnerung