Schuldenbremse

SPÖ und Grüne sehen Investitionen in die Zukunft gefährdet

Doppelbauer: „Das Argument, eine Schuldenbremse würde notwendige Investitionen in Klimaschutz, Wirtschaft, Entlastung und Bildung verhindern, ist einfach falsch - und zynisch.“

„Was für ein Tag! Ein ‚geglückter‘ Tag - jedenfalls für die österreichische Literatur, für die Literatur überhaupt. Mit Peter Handke hat ein Autor den Nobelpreis gewonnen, dessen leise und eindringliche Stimme seit Jahrzehnten Welten, Orte…

Bundesrat blockiert Schuldenbremse – AK plädiert für goldene Investitionsregel

ÖVP-Bundesräte: "SPÖ handelt damit gegen Interessen der Menschen in unserem Land"

NÖ Jagdverband fordert Änderung der Förderrichtlinien und mehr Unterstützung für Landwirte

Knapp 4,5 Millionen Euro gab die Bundesregierung unter Sebastian Kurz für Dienstreisen aus. Das geht aus parlamentarischen Anfragen des SPÖ-Abgeordneten und Bürgermeisters von Trumau Andreas Kollross aus den Jahren 2018 und 2019 hervor.…

Schuldenbremse in Verfassungsrang wäre elementare Maßnahme für eine nachhaltige Politik

SPÖ-Klubvizechef Jörg Leichtfried erläutert morgen, Mittwoch, 9. Oktober 2019, gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPÖ-Bundesratsfraktion Korinna Schumann die Gründe für ein Nein der SPÖ zur Schuldenbremse im Bundesrat. ****

SPÖ-Politiker initiiert Resolution im Europaparlament