AVISO: NEOS-PK: Plenarvorschau und aktuelle Fragen. Morgen, 14.5.,10:45 Uhr
mit stv. Klubobmann Nikolaus Scherak und Generalsekretär Douglas Hoyos
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Scherak
NEOS zu Bundestrojaner: Untaugliche Vorschläge bringen uns nicht weiter
Scherak: „Reden allein reicht nicht – es braucht grundrechtskonforme Lösungen“
AVISO: NEOS-PK: Plenarvorschau und aktuelle Fragen. Morgen, 19.3.,10:00 Uhr
mit stv. Klubobmann Nikolaus Scherak und NEOS-Abgeordneten Sepp Schellhorn
NEOS: Die Regierung muss auch bei Korruptionsbekämpfung endlich liefern
Scherak: „Die schönen Versprechen von ÖVP und Grünen sind bis heute nicht umgesetzt.“
NEOS ebnen der unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft den Weg
Scherak: „Der koalitionsinterne Streit um Weisungen der Justizministerin zeigt einmal mehr, wie dringend notwendig diese Reform ist.“
NEOS: Mit der Untersuchungskommission allein ist es nicht getan
Scherak: „Gut, dass Justizministerin Zadic unseren Vorschlag so rasch aufgegriffen hat. Die Justiz braucht aber auch Reformen.“
NEOS fordern Regierung auf, ihren Widerstand gegen einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt aufzugeben
Scherak: „Die letzte Woche publik gewordenen Vorwürfe über Interventionsversuche durch ÖVP-Politiker zeigen, wie dringend notwendig diese Reform ist.“
Grüne Wien/Spielmann ad 50 Jahre Fristenregelung: Schwangerschaftsabbruch muss vollständig…
Vor 50 Jahren wurde durch die sogenannte Fristenregelung ungewollt Schwangeren in Österreich ermöglicht, innerhalb der ersten drei Monaten straffrei abtreiben zu können. “Vor 50 Jahren war die Fristenregelung zweifelsfrei ein Meilenstein im…
Europa-League: Sturm – Raków Częstochowa live im ORF
Am 30. November ab 18.20 Uhr in ORF 1
AVISO: NEOS-PK: Reformen statt Schlammschlacht: Dauerwahlkampf auf Kosten der Bürger:innen beenden.…
Mit Generalsekretär Douglas Hoyos und dem stv. Klubobmann Niki Scherak