FPÖ – AVISO: Morgen Pressestatement Christoph Steiner
Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien herzlich zu folgendem Termin ein:
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Politisches System
NEOS: Plattform „LisaLeaks“ für transparente, schnellere Bürger:innenlösungen
Lisa Aldali betont, dass Transparenz der entscheidende erste Schritt zu wirklicher Veränderung ist. Nur wenn Probleme offen gelegt und sichtbar gemacht werden, können sie effektiv angegangen und gelöst werden.
NEOS: Bundesrat bringt den Menschen im Land nichts
Hoyos kritisiert die anderen Parteien im Bundesrat scharf: Ihrer Meinung nach verhindern sie Reformdiskussionen absichtlich, um ihre Machtpositionen zu sichern. Ihrer Ansicht nach steht der Machterhalt für diese Parteien im Vordergrund,…
WKO Steiermark fordert Ende der Krisen-Sprit-Steuern
Herk/Dernoscheg fordern, dass der Staat nicht zum Gewinner der Treibstoffkrise werden darf. Sie kritisieren mögliche staatliche Einnahmen aus gestiegenen Treibstoffpreisen und fordern stattdessen eine entlastende Politik für Verbraucher und…
Justiz erkennt ihr Leid nicht.
Der Verein StoP fordert verpflichtende Schulungen für Staatsanwält*innen, Richter*innen und alle Justizbeamt*innen zum Thema Gewalt an Frauen und Kindern. Diese Sensibilisierungsmaßnahmen seien längst überfällig, um den Schutz der…
FPÖ: Download-Link zur Pressekonferenz mit Hafenecker und Schnedlitz
Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit den FPÖ-Generalsekretären Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz steht jetzt zum Download bereit. Weitere Details und der Link zum Herunterladen sind verfügbar.
FPÖ: Pressekonferenz mit Hafenecker und Schnedlitz morgen
Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien herzlich zu folgendem Termin ein: .
FPÖ-Hafenecker: „Babler-Desaster hausgemacht von SPÖ-Holzleitner!“
Wissenschaftsministerin benennt neuen Bundesgeschäftsführer – Medienkritik als Realitätsverweigerung
Die Wissenschaftsministerin hat kürzlich die Ernennung des neuen Bundesgeschäftsführers bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang übte sie…
FPÖ Hafenecker: Rechnungshofbericht muss das Aus für ORF-Zwangssteuer bringen!
Der Rechnungshof bestätigt alle Kritikpunkte der FPÖ an der chaotischen Einhebung der ORF-Zwangssteuer. Die Kontrolleure bemängeln zahlreiche organisatorische und verwaltungstechnische Mängel, die den Ablauf ineffizient und…
Karner-Kremser/Hanke (SPÖ): Feministische Politik als Motor für Freiheit und Chancengleichheit am 8.…
Waltraud Karner-Kremser und Marina Hanke, SPÖ-Gemeinderätinnen und Landtagsabgeordnete, heben anlässlich des Weltfrauentags am 8. März hervor, dass Wien eine Stadt der Frauen ist. Als Vorsitzende wichtiger Ausschüsse und Frauensprecherinnen…