Lisa Aldali betont, dass Transparenz der entscheidende erste Schritt zu wirklicher Veränderung ist. Nur wenn Probleme offen gelegt und sichtbar gemacht werden, können sie effektiv angegangen und gelöst werden.
Hoyos kritisiert die anderen Parteien im Bundesrat scharf: Ihrer Meinung nach verhindern sie Reformdiskussionen absichtlich, um ihre Machtpositionen zu sichern. Ihrer Ansicht nach steht der Machterhalt für diese Parteien im Vordergrund,…
Herk/Dernoscheg fordern, dass der Staat nicht zum Gewinner der Treibstoffkrise werden darf. Sie kritisieren mögliche staatliche Einnahmen aus gestiegenen Treibstoffpreisen und fordern stattdessen eine entlastende Politik für Verbraucher und…
Der Verein StoP fordert verpflichtende Schulungen für Staatsanwält*innen, Richter*innen und alle Justizbeamt*innen zum Thema Gewalt an Frauen und Kindern. Diese Sensibilisierungsmaßnahmen seien längst überfällig, um den Schutz der…
Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit den FPÖ-Generalsekretären Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker und Michael Schnedlitz steht jetzt zum Download bereit. Weitere Details und der Link zum Herunterladen sind verfügbar.
Wissenschaftsministerin benennt neuen Bundesgeschäftsführer – Medienkritik als Realitätsverweigerung
Die Wissenschaftsministerin hat kürzlich die Ernennung des neuen Bundesgeschäftsführers bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang übte sie…
Der Rechnungshof bestätigt alle Kritikpunkte der FPÖ an der chaotischen Einhebung der ORF-Zwangssteuer. Die Kontrolleure bemängeln zahlreiche organisatorische und verwaltungstechnische Mängel, die den Ablauf ineffizient und…
Waltraud Karner-Kremser und Marina Hanke, SPÖ-Gemeinderätinnen und Landtagsabgeordnete, heben anlässlich des Weltfrauentags am 8. März hervor, dass Wien eine Stadt der Frauen ist. Als Vorsitzende wichtiger Ausschüsse und Frauensprecherinnen…
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