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Opposition
„profil“: Pfusch bei Schönbrunn-Restaurierung
Untersuchungsbericht stellt Mängel bei Renovierung der Chinesischen Kabinette fest
FPÖ-Jenewein: „Konzertierte ‚Kicklphobie’ der Opposition ist nur mehr grotesk“
„Opposition will nur um vom eigenen Versagen, Unvermögen und den eigenen Problemen ablenken“
Irmgard Griss: Freigesprochene in Strafverfahren verdienen einen fairen Kostenersatz
„Wir haben bereits einen entsprechenden Antrag im Ausschuss und erwarten, dass ihn die FPÖ nach ihren heutigen Forderungen unterstützen wird.“
BM Hofer zu LKW-Abbiegeassistenten: Experten des BMVIT stehen für Auskünfte zur Verfügung
Verkehrsminister garantiert maximale Transparenz
Wöginger: Offenbar ist die Statistik Austria nur unabhängig, solange die SPÖ den Kanzler stellt
ÖVP-Klubobmann appelliert an Opposition die Statistik Austria in Ruhe arbeiten zu lassen ÖVP-Klubobmann appelliert an Opposition die Statistik Austria in Ruhe arbeiten zu lassen
Einigung auf gemeinsamen Misstrauensantrag der Opposition:
Antrag gegen Kickl wird morgen bei Dringlichem Antrag der Liste JETZT abgestimmt
Holzinger zu Tierschutz: Regierungsfraktionen schreiben Antrag der Liste Pilz einfach ab und…
Im Gesundheitsausschuss des Nationalrats stand heute ein Antrag von ÖVP und FPÖ zum Verkauf von Hunden und Katzen im Zoofachhandel zur Beratung. Die Formulierung des Antrags der Regierungsfraktion entsprach allerdings wortwörtlich der eines…
Zusätzliche Förderung für Mobile Pflege- und Betreuungsangebote beschlossen
LR Teschl-Hofmeister: „100.000 Einsatzstunden mehr als im letzten Jahr, Bedarf steigt weiter“
AK-Präsident Kalliauer: „Kämpfen wir gemeinsam gegen die Enteignung und Entmündigung der…
10. Vollversammlung der XV. Funktionsperiode