Neutralität

Am 26. Oktober jährt sich zum 65. Mal das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs. Ein historischer Tag, auf den Österreich zehn Jahre nach Kriegsende akribisch hingearbeitet hat. „Uns wurde die Freiheit nicht geschenkt,…

BZÖ-Nadasdy: Die NEOS-Ideen für Europa führen in den Abgrund

Heftige Kritik an den Aussagen von EU-Spitzenkandidatin der NEOS Claudia Gamon, die in zahlreichen Wortmeldungen die Abschaffung des Bundesheeres und der österreichischen Neutralität gefordert hatte, übte heute der freiheitliche…

Claudia Gamon: „Diese gewaltsamen Übergriffe gegen Frauen müssen mit Bildung, Aufklärung, aber auch strafrechtlichen Maßnahmen, bekämpft werden.“

„Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Mit diesen Worten kommentierte heute der freiheitliche EU-Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky die Aussage von NEOS-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Claudia Gamon in der gestrigen ZiB 2.…

MitarbeiterInnen-Rechte müssen gewahrt bleiben

„Es grenzt an einen Aberwitz, wenn die SPÖ-Chefin und Ex-Gesundheitsministerin Rendi-Wagner mit ihrer SPÖ, deren Funktionäre in Hauptverband und Sozialversicherungen hohe Posten bekleiden und deren Abgeordnete Land- und Stadträte im…

Erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik darf nicht aufs Spiel gesetzt werden

Bewährte österreichische Außenpolitik sollte nicht in Frage gestellt werden

SPÖ und ÖVP sollten endlich Debatte über höheren Heizkostenzuschuss zulassen