Neutralität

Heftige Kritik an den Aussagen von EU-Spitzenkandidatin der NEOS Claudia Gamon, die in zahlreichen Wortmeldungen die Abschaffung des Bundesheeres und der österreichischen Neutralität gefordert hatte, übte heute der freiheitliche…

Claudia Gamon: „Diese gewaltsamen Übergriffe gegen Frauen müssen mit Bildung, Aufklärung, aber auch strafrechtlichen Maßnahmen, bekämpft werden.“

„Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Mit diesen Worten kommentierte heute der freiheitliche EU-Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky die Aussage von NEOS-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Claudia Gamon in der gestrigen ZiB 2.…

MitarbeiterInnen-Rechte müssen gewahrt bleiben

„Es grenzt an einen Aberwitz, wenn die SPÖ-Chefin und Ex-Gesundheitsministerin Rendi-Wagner mit ihrer SPÖ, deren Funktionäre in Hauptverband und Sozialversicherungen hohe Posten bekleiden und deren Abgeordnete Land- und Stadträte im…

Erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik darf nicht aufs Spiel gesetzt werden

Bewährte österreichische Außenpolitik sollte nicht in Frage gestellt werden

SPÖ und ÖVP sollten endlich Debatte über höheren Heizkostenzuschuss zulassen

Anderl: „Gesetz bringt mehr bürokratische Hürden für Krisenpflegeeltern und partnerschaftliche Teilung“

Behaupteter „Neutralitätsvorbehalt“ gegen EU-Militärzusammenarbeit existiert überhaupt nicht