Neutralität

Mit Neutralität unvereinbares NATO-Projekt gefährdet die Sicherheit unserer Bevölkerung – „Ein freiheitlicher Volkskanzler würde für Volksabstimmung sorgen"

Mögliche Waffenruhe muss Startschuss für Friedensverhandlungen auf neutralem Boden sein

Die SPÖ ist die einzige Partei, die sich immer und konsequent für Neutralität und Frieden eingesetzt hat und weiterhin einsetzt

Einstimmige Entschließung im Nationalrat zur gegenseitigen Anerkennung von Studienabschlüssen mit Italien

SPÖ-Antrag zu aktiver Neutralitäts- und Friedenspolitik im Nationalrat abgelehnt

Der freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mag. Volker Reifenberger stellte in seinem Debattenbeitrag fest, dass es auf einem Versäumnis der schwarz-grünen Bundesregierung beruhe, dass heute in der Sitzung des Nationalrates der Außen- und…

2024 bringt Richtungsentscheidung zwischen EU-Zentralstaat der Eliten oder souveräne Staaten der Bürger – „Souveränität und Neutralität durch ‚Festung Verfassung‘ stärken“

2 Joker zu je 226.000 Euro in der Steiermark

Abgeordnete diskutierten zudem über Friedenspolitik, WHO-Pandemievertrag, Steuerfairness, Ukraine-Gelder und russisches Botschaftspersonal

Regierung plant NATO-Annäherung statt Neutralität