Margreiter

Staatssekretärin für Kunst und Kultur Andrea Mayer diskutierte heute auf EU-MinisterInnenebene zu Wiederaufbau und Stärkung des kulturellen und audiovisuellen Sektors.

Margreiter/Hoyos: „Druck von NEOS im Bund und in Wien hat gewirkt, alltagsnahe Änderung der geplanten Novelle hilft allen.“

Johannes Margreiter: „Die größte Gefahr im Straßenverkehr ist Ablenkung. Besonders das Handy am Steuer ist ein NO-GO! Bitte!“

Johannes Margreiter: „Mehr Planstellen in der Justiz, ein unabhängiger und weisungsfreier Staatsanwalt: Ministerin Zadic hat noch viel zu tun.“

Johannes Margreiter: "Um den Güterverkehr auf die Schiene zu bringen, braucht es ein Ende des Dieselprivilegs und Kostenwahrheit."

Johannes Margreiter: „Wir besteuern Umweltverschmutzung zu niedrig. Eine CO2-Bepreisung entlastet den Transport auf der Schiene.“

Johannes Margreiter: „Wir besteuern Umweltverschmutzung zu niedrig. Eine CO2-Bepreisung entlastet den Transport auf der Schiene.“

Margreiter: „Die Weisungsspitze in der Justiz muss frei von parteipolitischen Einflüssen sein."

Johannes Margreiter: „Dass die Justizministerin nicht garantieren kann, dass auch für kommendes Jahr genügend budgetäre Mittel vorhanden sind, ist schockierend.“

Johannes Margreiter: „Ein Verbot, während der Krise Freunde zu treffen, hat es nie gegeben. Das zeigt ein Urteil des LVwG Wien jetzt schwarz auf weiß.“