Medien
NEOS zum Rechnungshofbericht: Schlechte Gefängnisse machen keine besseren Menschen
Margreiter: „Zadic‘ Untätigkeit ist eine Gefahr für die Sicherheit in unserem Land.“
Schlagwort: Margreiter
Finanzen
NEOS zu Wohnbau-Paket: Die Menschen brauchen echte Entlastung statt Gießkannen-Politik
Margreiter: „Wohnbausubventionen sind ein Kniefall vor den Bundesländern und der Wirtschaftskammer.“
Karriere
NEOS zu Korruptions-Strafrecht: Ibiza ist nach wie vor möglich
Margreiter: „Die Bundesregierung pinselt mit weißer Farbe über einen massiven Wasserschaden. Behoben wird er dadurch nicht.“
Praxis
NEOS zur Causa Agrargemeinschaften: Schluss mit dem Grundstücksraub
Margreiter: „Die ÖVP muss das Unrecht endlich beseitigen und darf nicht vor der Bauernbund-Lobby in die Knie gehen.“
Kultur
NEOS zum Tag des Whistleblowings: Effektive Korruptionsbekämpfung muss Hinweisgeber wirklich schützen
Margreiter: „Der Gesetzesentwurf, den ÖVP und Grüne nun endlich mit großer Verspätung vorgelegt haben, muss noch dringend überarbeitet werden.“
Praxis
NEOS: Wo bleibt das neue Korruptionsstrafrecht, Frau Justizministerin?
Margreiter: „Ibiza ist auch weiterhin möglich – so lange, bis die eklatanten Gesetzeslücken endlich geschlossen werden.“
Praxis
NEOS zu Lobautunnel: Nach Stopp rasch Alternativen finden
Bernhard/Margreiter: „Nun muss ausgelotet werden, wie man den Ansprüchen heute und in Zukunft gerecht werden kann, um steigende Mobilität und Umweltschutz verbinden zu können.“
Praxis
AK & ÖGB zu Alterssicherungskommission: Soll Gutachten Grundlage für Pensionskürzungen liefern?
ArbeitnehmerInnenvertreterInnen stimmen gegen Langfristgutachten und fordern Ende des Schüssel-Pfades
Allgemein
NEOS an ÖVP und Zadic: Schluss mit der Verunglimpfung der Justiz
Margreiter: „Die Nervosität der türkisen Familie ist verständlich. Das gibt ihr aber nicht das Recht, unseren Rechtsstaat zu beschädigen.“