Praxis
Praterstern: Jarolim kritisiert „Versagen türkis-blauer und schwarzer Sicherheitspolitik“
SPÖ fordert seit Jahren Wachzimmer am Praterstern – Innenminister Kickl ohne Interesse an sinnvoller Sicherheitspolitik
Schlagwort: Jarolim
Praxis
Die SPÖ Leopoldstadt stellt die Weichen für 2020
SPÖ-Leopoldstadt wählt Team für Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2020
Praxis
Schieder zu Löger-Digitalpaket: Türkiser Marketing-Gag ist Kapitulationserklärung in Sachen Steuergerechtigkeit
„Digitale Hundesteuer“ bringt nur 15 Millionen Euro
Praxis
Jarolim: SPÖ-Antrag für Strafbestimmung bei heimlichen Nacktaufnahmen auch ohne Veröffentlichung
„Nacktaufnahmen ohne Einwilligung sind massiver Eingriff in die Selbstbestimmung“
Kultur
Nacktaufnahmen am Handy – Jarolim will Strafbarkeit
Der Fall eines Fußballtrainers einer niederösterreichischen Frauen-Mannschaft, der seine Spielerinnen ohne deren Einwilligung nackt in der Umkleidekabine gefilmt hatte und dem mangels gesetzlicher Bestimmung keine Anklage droht, ruft…
Praxis
SPÖ diskutiert neue Partnerschaftsformen – „Eingetragene Partnerschaft weiterentwickeln“
Heinisch-Hosek, Jarolim, Lindner für modernes Partnerschaftsrecht des 21. Jahrhunderts – Klaar plädiert für mehr Absicherung von Lebensgemeinschaften
Praxis
KV-Abschluss Diakonie Österreich: Freier Karfreitag für alle Beschäftigten!
Löhne und Gehälter steigen um 3,2 Prozent, für Lehrlinge gibt es bis zu 20,9 Prozent mehr Geld
Praxis
Bundesheer – Jarolim warnt: „Regierung schränkt mit Novelle des Militärbefugnisgesetzes Grund- und Freiheitsrechte ein“
Jarolim sieht Dritte Republik heraufdämmern - Selbst ÖVP-nahes Justizministerium ist über Pläne von FPÖ-Verteidigungsminister besorgt
Praxis
Jarolim: Regierung planlos zur Verbesserung der Situation der Justizwache
Anfrage zeigt: Null Aktivitäten bei Projekt „Haft in der Heimat“