Praxis
Nationalrat – Jarolim: Keine Einschränkung des Parlaments
Köstinger/Kurz kosten Österreich Milliarden
Schlagwort: Jarolim
Praxis
Heinisch-Hosek/Jarolim/Kucher/Lueger zu ÖVP: Dialogbereitschaft sieht anders aus
SPÖ verärgert über Vorgangsweise von ÖVP wegen kurzfristig vorgelegten Fristsetzungsantrag zum Gewaltschutz
Kultur
Justizwache: Jarolim begrüßt Zugang zur Schwerarbeiterregelung
Personalnotstand in der Justizwache beheben
Praxis
Jarolim: Änderungen im Justizministerium statt in der Korruptionsstaatsanwaltschaft „Gebot der Stunde“
Kritik an „skandalöser Vorgangsweise“ gegen Ex-Kanzler Gusenbauer
Praxis
Jarolim: Schwerarbeiterregelung für Justizwachebeamte endlich umsetzen
Jarolim will Antrag zur Schwerarbeit für Justizwachebeamte einbringen
Allgemein
Justizausschuss – Jarolim drängt auf Reform des Weisungsrechts und Gruppenklagen
Desaströse Kritik in Begutachtung an ÖVP/FPÖ-Novelle zu Haftungsrecht in der Almwirtschaft
Praxis
SPÖ-Justizsprecher Jarolim: Änderung des Weisungsrechts ein Gebot der Stunde
Aktuelle Problemlagen machen umgehende Lösung unverzichtbar
Praxis
„ZIB 2 History“ zu „1989 – Der Weg in die Freiheit: Der Fall des Eisernen Vorhangs“
Am 26. Juni um 22.30 Uhr in ORF 2 u. a. mit Gauck-Interview; danach: „Alois Mock – Europäische Sternstunden“
Praxis
Nationalrat – Jarolim: „Kontrollrechte des Parlaments gegenüber Regierung sind zahnlos“
Ministeranklage soll in Zukunft Minderheitsrecht werden