Neue Volkspartei Wien zum Biomassekraftwerk Simmering: SPÖ Wien für Aus verantwortlich
Ausführungsgesetz nicht auf den Weg gebracht – SPÖ Wien stellt Parteikalkül vor Klimaschutz
Ausführungsgesetz nicht auf den Weg gebracht – SPÖ Wien stellt Parteikalkül vor Klimaschutz
„Ich bedaure, dass sich auch dieser Justizminister hinter seinen Generalsekretär und nicht hinter die angegriffenen Staatsanwälte stellt“, bedauert Peter Pilz die Erklärung von Vizekanzler Jabloner.
Übergangsregierung will laut Justizminister Jabloner keine strafrechtlichen Werte-Entscheidungen treffen
Schon wieder Meinl-Bank-Manager als Profiteur fragwürdiger Vorgänge in der Justiz
Neue Regierung steht für Stabilität, breiten Dialog und enge Zusammenarbeit mit dem Bundesrat
Justizminister vertraut der Strafverfolgung und stellt Vorgehen bei Weisungen klar.
LR Schleritzko: Warenverkehr durch Europa umweltfreundlicher machen und Wirtschaftskraft der Donauländer stärken
Bundeskanzlerin stellt im Nationalrat Übergangsregierung vor
FPÖ unterstützt SPÖ-Antrag für Verbot des umstrittenen Pflanzenschutzmittels