NEOS: Verfassungsschutz muss Verdacht auf rechtsextreme Netzwerke nachgehen
Stephanie Krisper: „Es braucht eine Sondersitzung des Geheimdienstausschusses.“
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Antenne SchulSkiTag 2019
Über 4.000 sportliche Teilnehmer sind sich einig: Der Antenne SchulSkiTag 2019 war das coolste Snow-Event des Jahres
Austria’s Opportunity as a Gateway to the World
International speakers from the fields of railway transport, industry and politics are discussing the future of the global railway network at the International Railway Congress
NEOS zu Präventivhaft: FPÖ hat sich durchgesetzt
Beate Meinl-Reisinger: „Wir reden erst, wenn wir einen konkreten Gesetzesentwurf vorliegen haben.“
NEOS zu Kickl: Einsperren aufgrund einer Gefährdungsprognose ist rechtlich unhaltbar
Beate Meinl-Reisinger: „Das vom Innenminister angekündigte klärende Schreiben zum Thema Sicherheitshaft ist nicht gekommen.“
Schatz: Was sagt Bundeskanzler Kurz zu Missständen bei NS-Meldestelle im BVT?
SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur erwartet vom Kanzler rasches Handeln
Amon: Neos offenbaren eigenartiges Rechts- und Sicherheitsverständnis
ÖVP-Sicherheitssprecher: Opfer müssen geschützt werden, nicht die Täter – Erfassung von Kennzeichen und härtere Strafen bei Sexual- und Gewaltverbrechen im Sinne der Sicherheit
NEOS zu Staatsdruckerei-Gesetz: Unsere Anfragen haben die Regierung endlich aufgeweckt
Stephanie Krisper: „Endlich macht Schwarz-Blau erste Anstalten, die Situation, die Österreich bereits 2018 eine EuGH-Verurteilung einbrachte, zu reparieren.“
FJ-Krauss ad Sprachunterricht: Englisch darf nicht von Türkisch abgelöst werden
Bildungsstandard muss erhöht, nicht gesenkt werden
Opposition: Nachkommen von NS-Opfern soll Erlangen der Staatsbürgerschaft erleichtert werden
Bis zu UrenkelInnen sollen in Genuss der Begünstigung kommen