Grundrechte

Kickl und Palmetshofer: Hätten Verantwortung für friedvollen Protest übernommen – Jetzt ist Nehammer alleinverantwortlich – FPÖ beantragt Sondersitzung

Nehammer/Kurz bauen Österreich zu totalitären Staat um

Am 31. Jänner um 11.05 Uhr in ORF 2

FPÖ wird sowohl politisch als auch strafrechtlich gegen diese gesundheitspolitische „Schutzhaft“ vorgehen

Aufruf zur Beteiligung Österreichs an der Evakuierung der Elendslager

Keine Test-Kits für Berufsschulen – Lehrlinge stehen bei Minister Faßmann offensichtlich am Abstellgleis

NÖ-Bildungssprecher Ecker ortet Versäumnis bei Ausstattung mit Selbsttests

Die Unverletzbarkeit des Privatraumes bleibt vorerst unberührt. Aber wie lange noch?

Trotz zig-facher Beteuerung, die Polizei werde im Privatbereich nicht kontrollieren, plant Regierung genau diese Ermächtigung

Im Eilverfahren soll nun doch die Unverletzbarkeit des Privatraumes dem Corona-Wahnsinn dieser Regierung geopfert werden!