SPÖ-Drobits: Wird die Umsetzung des Grünen Passes der nächste Flop der Bundesregierung?
Termindesaster beim Grünen Pass begünstigt Kriminalität
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Trauerminute: Tierschützer:innen gedenken totem Fiakerpferd
Nach dem tragischen Tod eines Fiakerpferds vorm Wiener Burgtheater hielt der VGT heute eine Mahnwache ab.
PÖ-Drobits zu Grünem Pass: SPÖ konnte Bürgerüberwachung verhindern
Der SPÖ ist es gelungen, den Gesetzesentwurf zum Grünen Pass in wesentlichen Punkten zu entschärfen, sodass jetzt dem Schutz der Privatsphäre genüge getan wird und es zu keiner Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung kommt, erklärte…
SPÖ-Leichtfried zu „Grünem Pass“: Ohne Druck der SPÖ hätte es ein schlechtes Gesetz ohne…
SPÖ-Antrag auch zu 500-Euro-Bonus auch für die nicht sichtbaren Held*innen der Krise: Zivildiener, Sanitäter*innen, Contact-Tracer*innen, Arzthelfer*innen, etc.
SPÖ-Drobits: Noch viele offene Fragen des Datenschutzrates zum Grünen Pass
Auch heute konnte das Gesundheitsministerium im Datenschutzrat keinen Entwurf vorlegen
SPÖ-Drobits: Datenschützer äußern schwere Kritik am grünen Pass
Datenschutzrat muss früher in Gesetzgebung eingebunden werden