Gerstl

Für den ÖVP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerstl hat sich nach der heutigen Aussprache des Vorsitzenden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit den Fraktionsführern im Ibiza-Untersuchungsausschuss vor allem ein Bild verfestigt: "Die…

Für den Fraktionsführer der Volkspartei im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NR Wolfgang Gerstl, startet mit der Festlegung auf die bis Sommer geladenen Auskunftspersonen die Aufklärung des "einzigartigen Polit-Skandals rund um Ibiza". "Wir…

ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss: Sachliche Untersuchung in den Vordergrund stellen und im Sinne der Aufklärung arbeiten

Amgen setzt auf Wissenstransfer und Entwicklungspartnerschaften

Der ÖVP-Fraktionsvorsitzende im beginnenden Ibiza-Untersuchungsausschuss, Wolfgang Gerstl, äußerte sich heute zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) zur Zulässigkeit des Verlangens von Neos und SPÖ. Für Gerstl war die…

Unabhängigkeit der Justiz muss zu jedem Zeitpunkt bewahrt werden

"Vor fast genau einem Jahr sagte Herbert Kickl als damaliger Innenminister 'Recht muss Politik folgen, nicht Politik dem Recht'. Er ließ damit sehr tief in seine Auffassung von Gewaltenteilung und Rechtsstaat blicken. Ein Jahr später und…

Die beiden Oppositionsparteien verlangen dass Kurz das Gesprächsansinnen von Standesvertretern ignoriert

Fokussierung auf Casinos/Glücksspielgesetz/ÖBAG/Personalbesetzungen

Schönborn leistete „entscheidenden Beitrag“ zum vorbildlichen ökumenischen Klima